Wie funktioniert eine Demokratie?

Wahlen sind grundlegend in einer Demokratie, durch sie hat jede wahlberechtigte Bürgerin und jeder wahlberechtigte Bürger die Möglichkeit, den Staat politisch mitzubestimmen.

Die vom Volk gewählten VertreterInnen kommen im Parlament zusammen. Sie verabschieden die Gesetze und daher wird das Parlament auch die gesetzgebende Gewalt (Legislative) genannt. So haben wir BürgerInnen Einfluss auf die in Österreich geltenden Gesetze.

Die Gewaltenrennung ist ein wichtiger Grundsatz der Demokratie.
Eigentlich sollte es genauer „Teilung der Staatsgewalt“ heißen. Das bedeutet, dass nicht eine Partei, ein Herrscher oder eine Herrscherin oder eine Institution die ganze Macht im Staat hat. Die Macht wird in verschiedene Bereiche aufgeteilt. Dadurch soll Machtmissbrauch verhindert werden.

Die klassische Gewaltentrennung organisiert sich auf dem sogenannten 3-Säulen-System. Das besteht aus der Legislative, das ist die gesetzgebende Gewalt, der Exekutive oder Verwaltung und der Judikative, die Gerichtsbarkeit.

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, bei welchem alle Möglichkeiten, die der Staat hat, rechtlich festgeschrieben sind. Das heißt, es gibt Gesetze, nach denen sich alle richten müssen, die Regierung, die Opposition und das Volk.