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Wer macht die Gesetze für Österreich?

Ein Gesetz wird nicht einfach geschrieben, und dann müssen sich alle daran halten. Der Weg von der Idee bis zu dem Gesetz ist lang und kompliziert. Viele Leute sind daran beteiligt, und das ist auch gut so.

Gesetze, die für ganz Österreich gelten, heißen Bundesgesetze. Es gibt auch Landesgesetze, die in jedem Bundesland Österreichs unterschiedlich sein können.
Bei einem Bundesgesetz liegt zunächst ein Gesetzesvorschlag vor. Sobald du wählen darfst, kannst auch du einen Vorschlag für ein neues Gesetz machen. Dazu musst du aber zuerst 100.000 Unterschriften von wahlberechtigten ÖsterreicherInnen sammeln. Damit zeigst du, dass bei vielen Menschen Bedarf besteht, deine Idee als eine allgemein gültige Regelung einzuführen.
Der Gesetzesvorschlag kommt ins Parlament und geht dann einen genau festgelegten Weg, der beim Nationalrat beginnt und schließlich im Bundesgesetzblatt endet.


Entstehung von Bundesgesetzen

Welche und wie viele Arbeitsschritte wirklich notwendig sind, damit aus einem Gesetzesvorschlag tatsächlich ein Gesetz wird, erfährst du hier: Wie entsteht ein Gesetz für Österreich?

http://www.demokratiewebstatt.at/http://www.demokratiewebstatt.at/wissen/alles-ueber-gesetze/wer-macht-die-gesetze-fuer-oesterreich/
gedruckt am: Donnerstag, 27. November 2014