Inhalt

„60 Jahre Staatsvertrag“

Österreich nach 1945 - Wiederherstellung der Republik

„Entnazifizierung“ – Wie umgehen mit einer schwierigen Vergangenheit?

Das viergeteilte Land - Österreich während der alliierten Besatzung

Von der Nachkriegsarmut zum Wirtschaftsaufschwung der 50er-Jahre

Erfolge in Sport und Kultur geben der jungen Republik Selbstvertrauen

Was lange währt, wird gut - Österreichs Weg zum Staatsvertrag

Von der Unterzeichnung des Staatsvertrags bis heute

Impressum

„60 Jahre Staatsvertrag“

Am 15. Mai 1955 wurde der Staatsvertrag unterzeichnet – Österreich war wieder frei und unabhängig. Im April 1945 befreiten alliierte Truppen Österreich von der nationalsozialistischen Diktatur. Österreich erklärte seine staatliche Unabhängigkeit. Die Alliierten blieben jedoch im Land. Erst nach langen Verhandlungen wurde am 15. Mai 1955 der österreichische Staatsvertrag abgeschlossen: Österreich war wieder frei und souverän. 2015 feiert Österreich das 60-jährige Jubiläum dieses Ereignisses.

Unterzeichnung des Staatsvertrags im Schloss Belvedere. © Historisches Archiv ORF/ Fritz Kern

Österreich nach 1945 -
Wiederherstellung der Republik

Selbständiger Staat, aber unter Kontrolle

Von 1938 bis 1945 war Österreich Teil des Deutschen Reichs. Im Zweiten Weltkrieg standen einander Deutschland und eine Allianz aus Großbritannien, Frankreich, USA und Sowjetunion, die so genannten Alliierten, gegenüber. Im April 1945 befreiten alliierte Truppen Österreich von der nationalsozialistischen Herrschaft und erkannten eine aus drei Parteien gebildete vorläufige Regierung an. Die drei Parteien hatten die unabhängige Republik Österreich ausgerufen, auch Zweite Republik genannt. Großbritannien, Frankreich, die USA und die Sowjetunion teilten Österreich in vier Zonen auf und besetzten jeweils einen Teil des Landes und der Hauptstadt Wien. Diese Staaten werden deshalb auch „Besatzungsmächte“ genannt. Österreich war wieder ein selbständiger Staat, durfte allerdings ohne Zustimmung der Alliierten nichts entscheiden. Diese Situation änderte sich erst im Jahr 1955.

Sowjetische Besatzungsmacht übergibt am 29. April 1945 das Parlament an die Provisorische Staatsregierung © ÖNB / Wilhelm Obransky

Eine demokratische Wahl

Der vorläufigen Regierung, die 1945 ihr Amt antrat, gehörten die Sozialistische Partei Österreichs (SPÖ), die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) an. Im November 1945 fanden erstmals seit 1930 wieder freie Wahlen zum Nationalrat statt. Das bedeutete, dass alle wahlberechtigten ÖsterreicherInnen frei entscheiden konnten, wem sie ihre Stimme gaben und auch selbst gewählt werden durften. In der neu gebildeten Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzler Leopold Figl (ÖVP) waren alle drei genannten Parteien vertreten.

Eine gute Zusammenarbeit

In dieser Zeit gab es auch erste Ansätze zu einer Zusammenarbeit von Vertretungen der ArbeitnehmerInnen und der ArbeitgeberInnen, um soziale Konflikte wie in der Ersten Republik zu vermeiden. Der Österreichische Gewerkschaftsbund und die Arbeiterkammer einigten sich mit der Wirtschafts- und der Landwirtschaftskammer auf Abkommen über die Höhe von Löhnen und Preisen. Daraus entstand später die sogenannte Sozialpartnerschaft. Diese trägt zum sozialen Frieden in Österreich bei.

Bei den Nationalratswahlen 1945 konnten die BürgerInnen erstmals wieder frei ihre Stimme abgeben. © ÖNB/VGA

Auf den Punkt gebracht:

• Österreich im April 1945 durch die Siegermächte vom Nationalsozialismus befreit und besetzt • Politischer Neubeginn: Gründung Zweite Republik, Wiedergründung der Parteien, freie Wahlen • Zusammenarbeit zwischen Interessenverbänden von ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen

„Entnazifizierung“ – Wie umgehen mit einer schwierigen Vergangenheit?

Nie wieder Nationalsozialismus

Beim Wiederaufbau des demokratischen Staates war es wichtig, auch auf die Vergangenheit zu schauen. Dabei stellte sich die Frage, wie man mit Menschen umgeht, die am Nationalsozialismus beteiligt waren. Ein Wiederaufflammen des Nationalsozialismus sollte verhindert werden, die Verbreitung nationalsozialistischer Ideen und Handlungen im Sinne des Nationalsozialismus (auch „Wiederbetätigung“ genannt) wurden verboten.

Wenige NationalsozialistInnen verurteilt

Die NSDAP, die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei, wurde verboten (Verbotsgesetz). Im Juni 1945 wurde zudem ein Gesetz zu Kriegsverbrechen beschlossen. Alle Mitglieder der NSDAP sollten nach dem „Nationalsozialisten-Gesetz“ von 1947, auch Verbotsgesetz 1947 genannt, bestraft werden.

Dabei wurde zwischen „illegalen“ (Mitgliedschaft vor der Annexion Österreichs 1938) und „nicht-illegalen“ NationalsozialistInnen, später zwischen „belasteten“ und „minderbelasteten“ Personen unterschieden. Zu den „belasteten“ Personen zählten ParteifunktionärInnen, als „minderbelastet“ galten normale Parteimitglieder. Durch diese Regelungen wurde nur eine geringe Anzahl von Personen bestraft, die „Minderbelasteten“, ungefähr 90% aller NSDAP-Mitglieder, wurden 1948 amnestiert.

Demokratie „schmackhaft“ gemacht

Im Kampf gegen nationalsozialistisches Gedankengut gab es neben Verboten und Bestrafungen auch Maßnahmen im Bildungs- und Kulturbereich. Diese sollten der österreichischen Bevölkerung die Demokratie „schmackhaft machen“. Auch Gesetze zur Rückgabe enteigneten Vermögens an die rechtmäßigen BesitzerInnen zählen zur Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit. ExpertInnen betrachten die damalige Aufarbeitung dieser Vergangenheit in Österreich als „teils gescheitert oder unvollständig“.

Zur „Entnazifizierung“ zählen Maßnahmen gegen nationalsozialistisches Gedankengut nach 1945, z.B. das Verbot nationalsozialistischer Propaganda und Handlungen, die Bestrafung von NationalsozialistInnen für ihre Taten während des Nationalsozialismus.

Zur Rolle Österreichs während des Nationalsozialismus gibt es verschiedene Meinungen. Bei der Erklärung der Unabhängigkeit bezeichnete sich die Republik Österreich als „Opfer“ des nationalsozialistischen Deutschlands. Die Alliierten betonten 1943 in der „Moskauer Deklaration“, dass Österreich einerseits „Opfer“ war, sich andererseits an der Seite Deutschlands am Krieg beteiligt hatte. ExpertInnen sagen, dass Österreich seit dem Beginn der Zweiten Republik immer wieder seine „Opferrolle“ betont und die Beteiligung seiner BürgerInnen verschwiegen habe. Man spricht in diesem Zusammenhang von einem „Opfermythos“.

Erst Anfang der 1990er-Jahre bekannte sich Österreich auch zur Mitverantwortung seiner BürgerInnen an den nationalsozialistischen Verbrechen.

Auf den Punkt gebracht:

• Umgang mit ehemaligen NSDAP-Mitgliedern in Österreich: wenige TäterInnen verurteilt, viele MitläuferInnen aus der Verantwortung entlassen • „Entnazifizierung“ in Österreich laut ExpertInnen teilweise „gescheitert oder unvollständig“ • Lange Zeit sah sich Österreich als „Opfer“ Deutschlands, seit Anfang der 1990er-Jahre wird Mitverantwortung eingestanden

Das viergeteilte Land - Österreich während der alliierten Besatzung

Österreich wurde im April 1945 von alliierten Truppen befreit und in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Im Westen Österreichs waren französische Truppen, im Süden britische Soldaten stationiert. Salzburg und Oberösterreich waren unter US-amerikanischer, der Osten Österreichs unter sowjetischer Besatzung. Die Hauptstadt Wien wurde von den Alliierten ebenfalls in vier Zonen aufgeteilt. Die Besatzung dauerte insgesamt zehn Jahre, von 1945 bis 1955.

Die vier Fähnchen auf dem Jeep als Symbole für die vier Besatzungsmächte. © ÖNB / Hilscher

Reisen zwischen den Zonen

Heute kann man es sich nicht mehr vorstellen, dass man einen Reisepass braucht, um von Wien nach Kärnten zu kommen – während der Besatzungszeit war das ganz normal. Um die Grenzen zwischen den einzelnen Besatzungszonen zu überschreiten, brauchten die Menschen einen viersprachigen Ausweis („Identitätsausweis“) und eine Reiseerlaubnis.

Die Zonengrenze zwischen Niederösterreich und der Steiermark. © ÖNB / Kofler

Das besetzte Wien

Die Wiener Bezirke wurden unter den Alliierten aufgeteilt. Einzige Ausnahme war der Erste Bezirk, der von allen vier Besatzungsmächten verwaltet wurde. Jede von ihnen hatte ein Hauptquartier in der Hauptstadt: Die USA in der Oesterreichischen Nationalbank, Großbritannien im Schloss Schönbrunn, Frankreich im Hotel de France am Schottenring und die Sowjetunion im Palais Epstein am Burgring.

Grafik der Besatzungszonen in Wien © Parlamentsdirektion / Kinderbüro der Universität Wien / Franz Stürmer

Die Grenzen zwischen den einzelnen Besatzungszonen in Wien waren gekennzeichnet, das Wechseln von einem Bereich in den anderen war aber möglich. Wien wurde zu einem Zentrum der Spionage der Besatzungsmächte, die sich gegenseitig nicht vertrauten. In dieser Zeit entstanden Spielfilme wie „Der dritte Mann“ und „Die Vier im Jeep“. Sie spiegelten das Leben im besetzten Wien wieder.

Der Film „Die Vier im Jeep“ (Regie: Leopold Lindtberg, Schweiz 1951) erzählt die Verhältnisse in Österreich während der Besatzungszeit auf einer persönlichen Ebene. Der Alltag der Militärpolizisten, ein Heimkehrerschicksal und die Verfolgung eines Wiener Ehepaars durch den sowjetischen Geheimdienst bilden die Handlung.

Der Alliierte Rat

Während der Besatzung konnte die österreichische Bundesregierung Gesetze nicht unabhängig beschließen. Der Alliierte Rat, der aus Mitgliedern aller vier Besatzungsmächte bestand, musste allen Gesetzen zustimmen, bevor sie in Kraft treten konnten. Im Laufe der Jahre wurden diese Bestimmungen gelockert, im Juli 1955 löste sich der Alliierte Rat auf.

Besatzungstruppen – gefürchtet und geliebt

Das Verhältnis der österreichischen Bevölkerung zu den alliierten Truppen war zwiespältig: Einerseits war man ihnen dankbar für die Befreiung von der NS-Diktatur und die Unterstützung beim Wiederaufbau, andererseits hatten viele Angst vor gewaltsamen Racheaktionen und lehnten die Kontrolle ab. In den Tagen der Befreiung waren besonders Frauen von Vergewaltigungen und Übergriffen der Besatzungstruppen betroffen. Es gab aber auch Liebesbeziehungen zwischen österreichischen Frauen und Besatzungssoldaten. Kinder aus diesen Beziehungen mussten allerdings oft gegen Vorurteile innerhalb der österreichischen Bevölkerung ankämpfen. Ein prominentes Beispiel dieser „Besatzungskinder“ ist der Fußballer Helmut Köglberger. Er hat einen US-amerikanischen Vater, wuchs in Österreich auf und spielte auch für die österreichische Nationalmannschaft.

Der Kinofilm „Der dritte Mann“ (Regie: Carol Reed, Großbritannien 1949; Filmmusik: Anton Karas, Wien) erzählt die Geschichte eines Schmugglers, der sich bei der Verfolgung durch die Polizei in das Wiener Kanalsystem flüchtet. Durch den Film entstand ein Bild von Wien, das von Kriminalität und Spionage geprägt war. Der Film wurde so populär, dass auch heute noch eine geführte „Dritte Mann-Tour“ durch das Wiener Kanalsystem angeboten wird.

Das Radio, die Stimme der Alliierten

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gab es in Österreich nur wenige Zeitungen, Radiosender waren beschädigt. Die Alliierten gründeten eigene Zeitungen und Radiosender, über die sie die österreichische Bevölkerung in ihrem Sinne informierten. Sie nutzten diese Kanäle für Werbung und zur Verbreitung von Botschaften, die ihnen wichtig waren. Der Sender „Rot-Weiß-Rot“ stand unter amerikanischer Kontrolle und versuchte, die österreichische Bevölkerung von der Staatsform der Demokratie zu überzeugen und mit amerikanischer Unterhaltungskultur zu gewinnen. Der Sender „Radio Wien“ dagegen verbreitete die Botschaften der Sowjetunion.

Das Radio als Mittel, um die österreichische Bevölkerung für sich zu gewinnen. © ÖNB/ USIS

Auf den Punkt gebracht:

• Österreich und Wien in vier Besatzungszonen aufgeteilt; Alliierter Rat (Mitglieder: USA, FRA, GB, SOV) musste den Gesetzen der österreichischen Regierung zustimmen, bevor sie in Kraft traten • Besatzungstruppen „geliebt“ und „gehasst“: Hilfe beim Wiederaufbau, aber auch Gewalt und Kontrolle • Medien als Mittel zur Verbreitung eigener Vorstellungen und zur Beeinflussung der Bevölkerung

Von der Nachkriegsarmut zum Wirtschaftsaufschwung der 50er-Jahre

Nach dem Kriegsende im April 1945 waren viele Häuser und Anlagen zerstört. Es gab nicht genug Lebensmittel und Brennstoff, die Transportwege waren zerstört. Menschen litten an Hunger und Mangel. Die Menschen auf dem Land produzierten genug für sich selbst, aber zu wenig, um die gesamte österreichische Bevölkerung zu ernähren. Deshalb gab es vor allem in den Städten Lebensmittelkarten, mit denen die Verteilung der Nahrungsmittel kontrolliert wurde. Die festgelegte Menge an Lebensmitteln pro Tag reichte aber oftmals nicht aus, um satt zu werden.

Frauen halfen in der Nachkriegszeit oftmals mit, Schutt und Trümmer zu beseitigen. © ÖNB/ USIS

Hilfspakete gegen Hungersnöte

Deshalb fuhren StadtbewohnerInnen aufs Land, um Nahrungsmittel zu „erbetteln“ oder sie gegen Wertgegenstände einzutauschen (sogenannte „Hamsterfahrten“). Auch der Schwarzmarkt (illegaler Handel) für Lebensmittel in den Städten blühte. Wichtige Unterstützungen für die Ernährung der österreichischen Bevölkerung kamen aus dem Ausland. Sowjetische Truppen waren bereits seit April 1945 in Wien und versorgten mit der so genannten „Maihilfe“ viele Menschen mit Lebensmitteln. Anfang 1946 begann auch die UNRRA, eine internationale Hilfsorganisation, Lebensmittel nach Österreich zu liefern. Private Hilfsorganisationen aus den USA brachten ebenfalls Hilfspakete nach Österreich, die bekannten „Care-Pakete“.

Die „Care-Pakate“ waren für viele ÖsterreicherInnen eine große Unterstützung. © ÖNB/ USIS

Vom Krieg zurück in den Alltag

Da viele Männer im Krieg gefallen, verwundet oder gefangen genommen waren, mussten häufig Frauen die Familien ernähren. Oftmals waren Frauen auch daran beteiligt, Trümmer und Schutt wegzuräumen. (http://www.mediathek.at/atom/13591A39-1E0-00019-00000B10-135885B6) Falls ihre Männer aus der Kriegsgefangenschaft zurückkehrten und wieder Arbeit fanden, wurden die Frauen häufig wieder in den privaten Bereich der Hausarbeit und Kindererziehung zurückgedrängt. Viele Gefangene hatten im Krieg schreckliche Dinge erlebt – für sie, aber auch für ihre Familien war es eine große Herausforderung, wieder ins „normale“ Alltagsleben zurückzufinden.

1 Mrd. US-Dollar für den Wiederaufbau

Viele Straßen, Bahnlinien und Fabriken waren zerstört. Nachdem die gröbsten Trümmer beseitigt und die schlimmste Not gelindert war, begann der Wiederaufbau. Auch in dieser Zeit kam für Österreich Hilfe aus dem Ausland: Mit dem sogenannten „Marshall-Plan“ unterstützten die USA den Wiederaufbau. Österreich erhielt besonders viel Unterstützung aus diesem Programm, bis 1955 waren es rund eine Milliarde US-Dollar (ca. 915 Mio. Euro). Diese Gelder kamen vor allem den von den westlichen Alliierten (USA, Frankreich, Großbritannien) besetzten Bundesländern zugute.

Als der „Marshall-Plan“ im Jahr 1952 endete, hatte sich die österreichische Wirtschaft wieder ein wenig erholt: Viele Wohnhäuser, Fabriken, Straßen, Bahnlinien waren wiederhergestellt, größere Bauten wie Wasserkraftwerke und Brücken wurden feierlich eröffnet. Die Landwirtschaft wurde modernisiert und konnte wieder mehr Nahrungsmittel für die Bevölkerung erzeugen, auch der Tourismus nahm wieder zu und das Land erlebte einen Aufschwung.

Auf den Punkt gebracht:

• Nach Kriegsende Hungersnot in den Städten: Hilfsaktionen (u.a. Sowjetunion, Vereinte Nationen, „Care“), „Hamsterfahrten“ aufs Land, Lebensmittel-Schwarzmarkt • Frauen in Nachkriegszeit als Ernährerinnen der Familien; nach Rückkehr der Männer aus Kriegsgefangenschaft oftmals wieder in den Haushalt zurückgedrängt • USA unterstützen mit „Marshall-Plan“ österreichischen Wiederaufbau, vor allem in Gebieten der westlichen Alliierten

Erfolge in Sport und Kultur geben der jungen Republik Selbstvertrauen

Mit der Erklärung der Unabhängigkeit im April 1945 war Österreich wieder ein eigener Staat. Aber fühlten sich die Menschen damals als ÖsterreicherInnen? Fühlten sich WienerInnen, OberösterreicherInnen und TirolerInnen als Teil der Republik Österreich?

Österreich wird zur „selbstständigen Nation“

Die Zweite Republik übernahm die Verfassung von 1920 in der Fassung von 1929 und auch wichtige Symbole wie die Fahne und das Staatswappen. Dieses wurde aber zum Zeichen der wiedererrungenen Unabhängigkeit Österreichs ergänzt mit einer gesprengten Eisenkette in den Fängen des Adlers. 1946 gab sich Österreich eine neue Bundeshymne mit dem Text der Dichterin Paula Preradović. 2013 wurde der Text adaptiert.

Eine symbolische Bedeutung für die junge Zweite Republik hatten auch die Feiern im Jahr 1946 zum „950. Festtag Österreichs“ – damals vor 950 Jahren war das Gebiet „Ostarrichi“ (das heutige Ostösterreich) erstmals in einer Urkunde erwähnt worden. Österreichs PolitikerInnen begannen, sich von Deutschland abzugrenzen. Bundespräsident Renner bezeichnete Österreich als „selbstständige Nation“.

Jubel über Sport und Kultur

Sportliche Erfolge in der Nachkriegszeit verstärkten das österreichische Nationalbewusstsein. Besonders Erfolge im Skisport (Olympischen Spiele 1952), 1956) und Fußball (Platz 3, Weltmeisterschaft 1954) wurden bejubelt. Aber auch im Sport holte Österreich mitunter die nationalsozialistische Vergangenheit ein: Der Skispringer Josef „Bubi“ Bradl wurde von den Olympischen Spielen 1948 ausgeschlossen, weil er ehemaliges Mitglied der nationalsozialistischen Kampforganisation SA war. Die Wiedereröffnungen der Wiener Staatsoper und des Burgtheaters im Jahre 1955 dokumentierten den Wiederaufbau und wurden zu Symbolen eines neuen österreichischen Nationalbewusstseins. Als nationales Kulturgut feierten die ÖsterreicherInnen auch die „Pummerin“, die neu gefertigte Glocke für den Stephansdom in Wien, nachdem die alte Glocke durch Bomben des Zweiten Weltkriegs zerstört worden war.

Bewusstsein für Österreich

Mit der Unterzeichnung des Staatsvertrags wurde Österreich zum souveränen Staat. In den folgenden Jahren entwickelte die österreichische Bevölkerung ein eigenes nationales Selbstbewusstsein.

Auf den Punkt gebracht:

• Österreichisches Nationalbewusstsein, d.h. die Zugehörigkeit zu einer eigenen Nation, entsteht: Neue Bundeshymne, „Ostarrichi-Feiern“, Abgrenzung von Deutschland, österreichische SportlerInnen und Kultur tragen dazu bei • Unterzeichnung des Staatsvertrages im Mai 1955 als zentrales Ereignis stärkt das österreichische Nationalbewusstsein.

Was lange währt, wird gut -
Österreichs Weg zum Staatsvertrag

Im Jahre 1947 begannen die Gespräche der vier Besatzungsmächte über die Zukunft Österreichs. Verhandelt wurde, wie ein freies und unabhängiges Österreich aussehen könnte: Welche Gebiete gehören zu Österreich? Wie verhält sich Österreich zwischen NATO und Sowjetunion? Wie geht man mit dem sogenannten „Deutschen Eigentum“ in Österreich um? Wann endet die Besatzung?

Eine Entscheidung - Österreichs Grenzen bleiben bestehen

Wichtige Fragen betrafen die Grenzen Österreichs. Jugoslawien beanspruchte Teile Kärntens und der Steiermark – dies lehnten die Besatzungsmächte ab. Österreichs Grenzen blieben unverändert, die Minderheiten (z.B. die slowenische und die kroatische Volksgruppe sowie die Roma) sollten allerdings im Staatsvertrag geschützt werden. Zusätzlich bezahlte Österreich als Wiedergutmachung für Kriegsschäden Geld an Jugoslawien.

Entschädigungszahlungen für „Deutsches Eigentum“

Unter „Deutschem Eigentum“ wurden Besitztümer (z.B. Fabriken, Erdölfelder) verstanden, die das nationalsozialistische Deutschland und deutsche StaatsbürgerInnen nach 1938 in Österreich übernommen hatten. Die vier Besatzungsmächte konnten das in den jeweiligen Zonen liegende deutsche Eigentum in Besitz nehmen. Die Sowjetunion beanspruchte die Erträge aus diesen Besitztümern bis 1955 für sich und stellte die betroffenen Unternehmen unter eine eigene Verwaltung (USIA-Betriebe). Um diese abzulösen, musste Österreich der Sowjetunion 1955, unter anderem für die Erdölförderung in Niederösterreich, eine hohe Geldsumme bezahlen.

„Kalter Krieg“ bringt Verhandlungen ins Stocken

Zwischen dem Jahr 1947 und 1953 kamen die Verhandlungen zwischen den Besatzungsmächten und Österreich ins Stocken. Das Verhältnis zwischen USA und der Sowjetunion war sehr angespannt („Kalter Krieg“). Beiden Ländern erschien ein Abzug ihrer Truppen aus Österreich zu unsicher. Erst nach dem Tod des sowjetischen Diktators Stalin 1953 kam wieder Bewegung in die Gespräche über einen Staatsvertrag. Im Frühjahr 1954 erklärte sich die österreichische Regierung bereit, keinem militärischen Bündnis beizutreten zu wollen.

Österreich zwischen NATO und Warschauer Pakt

Im Jahr 1954 wurden die Verhandlungen zwischen den vier Besatzungsmächten und Österreich nach fünfjähriger Pause fortgesetzt: Die USA stimmten einem militärisch „neutralen“ Österreich zu, die Sowjetunion „bremste“ und wollte vorerst noch Truppen in Österreich behalten. In der Zeit formierten sich militärische Bündnisse: Die NATO, geführt von den USA, wurde 1949 gegründet, der Warschauer Pakt, geführt von der Sowjetunion, erst 1955. Die Bundesrepublik Deutschland trat der NATO bei. Um zu verhindern, dass auch Österreich der NATO beitritt, stimmte nun auch die Sowjetunion einem blockfreien und militärisch neutralen Österreich zu.

Neutralität als Schlüssel zum Staatsvertrag

Bei den Verhandlungen zum Staatsvertrag vom 12.-15. April 1955 in Moskau einigten sich Österreich und die Sowjetunion darauf, dass Österreich wie die Schweiz eine „immerwährende Neutralität“ ausüben und keinem militärischen Bündnis beitreten sollte. Die Sowjetunion stimmte weiter zu, Österreich das „Deutsche Eigentum“ gegen eine Ablösezahlung zu übertragen. Die anderen drei Besatzungsmächte überließen Österreich ihr beschlagnahmtes Eigentum ohne Ablöse. Nun erklärte sich auch die Sowjetunion bereit, bis zum Ende des Jahres 1955 ihre Truppen aus Österreich abzuziehen.

Unterzeichnung des Staatsvertrags: „Österreich ist frei“

Diese Beschlüsse – man nennt sie auch das „Moskauer Memorandum“ – waren der Durchbruch für den Abschluss des Staatsvertrags. Anfang Mai fixierte eine Botschafterkonferenz der vier Staaten und Österreichs den endgültigen Text des Staatsvertrags. Am 15. Mai 1955 fand die feierliche Unterzeichnung des Staatsvertrags im Schloss Belvedere in Wien statt. Nach zehn Jahren der Besatzung konnte Bundeskanzler Leopold Figl verkünden: „Österreich ist frei!“.

Eine jubelnde Menschenmenge bei der Unterzeichnung des Staatsvertrags im Schloss Belvedere. © ÖNB/ Erich Lessing

Die wichtigsten Punkte des „Staatsvertrags betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich“ sind die staatliche Souveränität und deren Anerkennung durch die internationale Staatengemeinschaft, das Anschlussverbot an Deutschland sowie die Anerkennung der Menschenrechte und der Rechte von Minderheiten. Nationalsozialistische Organisationen und die sogenannte „Wiederbetätigung“ wurden verboten.

Die Neutralität Österreichs wurde in der österreichischen Verfassung geregelt. Die Beteiligung von ÖsterreicherInnen am Nationalsozialismus und die Mitverantwortung am Zweiten Weltkrieg kam auf österreichischen Wunsch hin im Staatsvertrag nicht vor und trug somit zum „Opfer-Mythos“ Österreichs bei.

Waren die ÖsterreicherInnen nun „Opfer“ oder „TäterInnen“ im Nationalsozialismus?
Lange hat sich Österreich als „Opfer“ des nationalsozialistischen Deutschlands gesehen. Seit den 1980er-Jahren gibt es eine aktive Auseinandersetzung mit der Rolle der ÖsterreicherInnen im Nationalsozialismus und ihrer Mitverantwortung.

Österreich wird neutral und unabhängig

Am 27. Juli 1955 trat der Staatsvertrag in Kraft, der Abzug der Besatzungstruppen begann. Am 26. Oktober beschloss der Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs. Österreich war ein freier, unabhängiger und souveräner Staat und konnte wieder eigenständige Entscheidungen treffen.

Österreichischer Nationalfeiertag
Weißt du, warum der österreichische Nationalfeiertag am 26. Oktober gefeiert wird? Nachdem am 15. Mai 1955 der Staatsvertrag unterzeichnet wurde, mussten alle beteiligten Staaten den Vertrag nochmals bestätigen, damit er gültig wurde. Das geschah bis zum 27. Juli 1955 und der Staatsvertrag trat in Kraft. Der Vertrag sah vor, dass innerhalb von 90 Tagen alle Besatzungstruppen das Land verlassen mussten. Am 25. Oktober endete diese Frist und somit die Besatzung Österreichs. Am 26. Oktober beschloss der Nationalrat das Gesetz zur Neutralität des Landes. Deshalb wird am 26. Oktober in Österreich gefeiert!

Auf den Punkt gebracht:

• Österreichs Grenzen bleiben nach 1945 gleich wie in der Ersten Republik, Entschädigungszahlungen an Jugoslawien • Lange Verhandlungen um österreichischen Staatsvertrag (1947-1955), Neutralität als Schlüssel für die Einigung mit den vier Besatzungsmächten • 15.5.1955: Unterzeichnung Staatsvertrag, Besatzungstruppen ziehen ab; Österreich ist wieder ein freier, unabhängiger und souveräner Staat

Von der Unterzeichnung des Staatsvertrags bis heute

Die Neutralität auf dem Prüfstein

Als der Staatsvertrag im Juli 1955 in Kraft trat, war Österreich wieder ein freier, unabhängiger und souveräner Staat. Im Dezember 1955 konnte Österreich den Vereinten Nationen beitreten. Aber bereits im Jahr 1956 wurde die Neutralität Österreichs beim Ungarn-Aufstand erstmals auf die Probe gestellt. Nachdem sowjetische Truppen in Budapest einmarschiert waren, sicherte das neu gegründete österreichische Bundesheer die Staatsgrenze zu Ungarn. Ob ein Einmarsch sowjetischer Truppen in Österreich geplant war, bleibt bis heute unklar. Die Niederschlagung des sogenannten „Prager Frühlings“, einer Reformbewegung in der Tschechoslowakei, durch sowjetische Truppen im Jahr 1968 brachte das österreichische Heer wieder in Alarmbereitschaft, auch wenn man nicht von einer bewaffneten Intervention in Österreich ausging.

Aktive Außenpolitik wird belohnt

Österreichs Außenpolitik interpretierte den Status der Neutralität sehr aktiv: Seit 1960 beteiligte sich Österreich an UNO-Friedensmissionen, 1961 trafen sich der sowjetische und der amerikanische Präsident zu Gesprächen in Wien. Ab 1970 nahm Österreich unter Bundeskanzler Bruno Kreisky eine aktive Vermittlerrolle in der internationalen Friedenspolitik ein. Als Folge dieser Bestrebungen wurde Wien 1979 zum dritten UNO-Sitz neben New York und Genf ernannt.

Österreich tritt der EU bei

Im Jahr 1989 reichte Österreich den Antrag auf eine Mitgliedschaft bei der Europäischen Gemeinschaft ein. Österreich betonte, dass dieser Schritt keine Auswirkungen auf seine Neutralität habe. Zeitgleich begannen der Fall des Eisernen Vorhangs und das Ende der Sowjetunion, welche den Weg Österreichs nach Europa freimachten. (Mehr dazu in unserem Thema „25 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs“) Nachdem sich zwei Drittel der österreichischen Bevölkerung in einer Volksabstimmung für einen Beitritt zur Europäischen Union ausgesprochen hatten, trat Österreich am 1. Jänner 1995, 40 Jahre nach Unterzeichnung des Staatvertrags, der EU bei.

Auf den Punkt gebracht:

• Österreich tritt der UNO und dem Europarat bei und beteiligt sich an UNO-Friedensmissionen • Österreichs Neutralität wird bei sowjetischen Einmärschen in Ungarn (1956) und der Tschechoslowakei (1968) auf die Probe gestellt • Wien wird 1979 zum dritten UNO-Amtssitz; EU-Beitritt Österreichs 1995, Österreich bleibt neutral

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