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Wissenswertes über das Europäische Parlament

Was ist das Präsidium?

Im Präsidium sind Vertretung und Verwaltung des Europäischen Parlaments zusammengefasst. Die Mitglieder des Präsidiums werden von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments alle 2,5 Jahre aus ihrer Mitte gewählt. Das Präsidium besteht aus einem Parlamentspräsidenten / einer Parlamentspräsidentin, 14 VizepräsidentInnen und 5 QuästorInnen. Diese sind für die Verwaltung und das Budget des Parlaments zuständig. Der Präsident / die Präsidentin vertritt das Parlament nach außen und hat den Vorsitz bei den Plenarsitzungen.

Wie läuft eine Sitzung des Europäischen Parlaments ab?

Das Europäische Parlament kommt regelmäßig zu Sitzungen zusammen. Die Plenarsitzungen, an denen alle Abgeordneten teilnehmen, finden in Straßburg statt; die Sitzungen einzelner Ausschüsse und Fraktionen finden in Brüssel statt. Bei den Plenarsitzungen sitzen die Abgeordneten der gleichen Fraktion beieinander. Jede/r Abgeordnete erhält die Möglichkeit, vor dem Parlament zu sprechen, und bekommt eine begrenzte Redezeit zugeteilt. Danach wird über aktuelle Anträge und Änderungsvorschläge abgestimmt. Diese Abstimmung erfolgt hauptsächlich durch Handzeichen, manchmal wird auch namentlich, elektronisch oder geheim abgestimmt.

Derzeit sind im Europäischen Parlament 24 Sprachen als Amtssprachen vertreten und haben denselben Stellenwert. Das heißt, dass alle Parlamentsunterlagen in 24 Sprachen verfasst werden und die Abgeordneten ihre Reden in ihrer Muttersprache abhalten können. Während sie sprechen, wird ihre Rede von DolmetscherInnen in die anderen Sprachen übersetzt, damit alle Abgeordneten verstehen, worum es geht. Die meisten Abgeordneten sprechen zusätzlich zu ihrer Muttersprache auch Englisch und Französisch.

Warum hat das Europäische Parlament drei Standorte?

In Straßburg befindet sich seit 1952 der Hauptsitz des Parlaments. Hier finden die monatlichen Plenarsitzungen statt. Viele andere europäische Institutionen sind auch in Straßburg angesiedelt, zum Beispiel der Europäische Gerichtshof der Menschenrechte. Straßburg liegt in Frankreich, an der Grenze zu Deutschland, und gilt als Symbol für den Frieden zwischen Frankreich und Deutschland, deswegen wurde es auch als Sitz für das Europäische Parlament bestimmt.

Ein weiterer Sitz liegt in Brüssel (Belgien). In Brüssel ist der Hauptsitz der Europäischen Union und der NATO. Viele EU-Einrichtungen sind hier angesiedelt, zum Beispiel die Europäische Kommission oder der Rat, mit denen das Europäische Parlament eng zusammen arbeitet. Deswegen befindet sich auch der Arbeitsstandort der EU-Abgeordneten in Brüssel.

In Luxemburg befindet sich die Verwaltung, also das Sekretariat des Europäischen Parlaments.

Die Abgeordneten müssen monatlich zwischen Brüssel und Straßburg pendeln, um von ihrem Arbeitsstandort zu den Plenarsitzungen zu fahren und wieder zurück. Bei jeder Fahrt werden zusätzlich etwa 3.000 Kisten in LKWs transportiert, in denen die Unterlagen der Abgeordneten untergebracht sind. Die Abgeordneten selbst reisen mit ihren MitarbeiterInnen in einem Spezialzug an. Oft wird im Europäischen Parlament darüber beraten, ob man alles an einen Standort verlegen soll, aber dazu bräuchte es die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten. Einige Staaten sind jedoch dafür, dass das Parlament an mehreren Standorten vertreten bleibt.

Hier kannst du dir ein Video über die monatliche Reise von Brüssel nach Straßburg ansehen

Wie viel kostet das Europäische Parlament eigentlich? Man könnte denken, dass die vielen Abgeordneten und die Reisen zwischen den verschiedenen Standorten viel Geld kosten. Im Durchschnitt kostet es jeden Bürger in Europa ca. 3,10 €. Im Vergleich dazu sind die Parlamente in den einzelnen Ländern viel teurer!

Wenn du dir die Sitzungen im Europäischen Parlament ansehen möchtest, hast du dazu zwei Möglichkeiten: Du kannst die Sitzungen entweder über das Internet via Live-Stream auf EuroparlTV mitverfolgen, wo sie auch in alle Sprachen übersetzt werden. Oder du besichtigst das Europäische Parlament vor Ort in Straßburg und beobachtest die Sitzungen von der Besuchertribüne aus! Hier kannst du dich für einen Besuch im Parlament anmelden.

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-europawahlen/was-oder-wer-wird-gewaehlt/wissenswertes-ueber-das-europaeische-parlament/
gedruckt am: Montag, 18. Dezember 2017