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Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019

2019 wurde zum 9. Mal das Europäische Parlament gewählt. Da Österreich erst 1995 der Europäischen Union beigetreten ist, fanden hierzulande erst zum 6. Mal die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es war die zweite Wahl nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 waren besondere Wahlen, da lange nicht klar war, wie viele Abgeordnete in das EU-Parlament einziehen. Das hat mit dem Brexit (für: BRitish EXIT) zu tun, dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. 

Da dieser Brexit aufgeschoben wurde, nahm Großbritannien an den EU-Wahlen teil, damit bleibt es vorläufig bei 751 Abgeordnete im EU-Parlament. Sobald das Land aus der Europäischen Union austritt, werden die 73 Sitze Großbritanniens wieder frei. 27 der 73 Sitze würden dann an andere EU-Mitgliedstaaten vergeben. Diese Staaten waren bisher, gemessen an ihrer Bevölkerungszahl, unterrepräsentiert. Die restlichen 46 Sitze würden vorerst noch nicht vergeben. Sie bleiben für Länder „reserviert“, falls diese in den nächsten Jahren der EU beitreten.

Auch Österreich wäre von der Neuverteilung der Sitze im Parlament betroffen. Mehr darüber erfährst du im Kapitel „Die Wahlen zum Europäischen Parlament in Österreich“.

Welche europäischen Parteien treten an?

In den einzelnen Mitgliedstaaten treten nationale Parteien zur EU-Wahl an. Auf europäischer Ebene schließen sich nationale Parteien aus mehreren Mitgliedstaaten zu einer „Partei auf europäischer Ebene“ zusammen. Bei dieser EU-Wahl gab es 10 europäische Parteien. Fast alle Parteien haben SpitzenkandidatInnen nominiert, die auch in Fernseh-Diskussionen auftraten.

Achtung: Die EU-BürgerInnen können die europäischen Parteien nicht direkt, sondern nur über ihre nationalen Parteien wählen! Auch die SpitzenkandidatInnen der Europäischen Parteien können nur in den Ländern gewählt werden, wo sie sich zur Wahl stellen. 
Welche Parteien in Österreich zur EU-Wahl angetreten sind, erfährst du im Kapitel „Die Wahlen zum Europäischen Parlament in Österreich“.

Weißt du schon, um welches Amt sich die SpitzenkandidatInnen der europäischen Parteien bewerben? Die Auflösung findest du dann weiter unten!

Europäische Volkspartei (EVP)
SpitzenkandidatIn
Manfred Weber, Deutschland
Mitglied Österreich
ÖVP
Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
SpitzenkandidatIn
Frans Timmermans, Niederlande
Mitglied Österreich
SPÖ
Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE)
SpitzenkandidatIn
Jahn Zahradil, Tschechien
Mitglied Österreich
Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
SpitzenkandidatIn
7-Personen-Team
Mitglied Österreich
NEOS
Europäische Linke (EL)
SpitzenkandidatIn
Violeta Tomič, Slowenien & Nico Cué, Belgien
Mitglied Österreich
KPÖ
Europäische Grüne Partei (EGP)
SpitzenkandidatIn
Ska Keller, Deutschland & Bas Eickhout, Niederlande
Mitglied Österreich
Die Grünen
Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit (MENL)
SpitzenkandidatIn
Noch keine SpitzenkandidatIn
Mitglied Österreich
FPÖ
Europäische Freie Allianz (EFA)
SpitzenkandidatIn
Oriol Junqueras (Spanien)
Mitglied Österreich
Enotna Lista/Einheitsliste
Europäische Demokratische Partei (EDP)
SpitzenkandidatIn
Noch keine SpitzenkandidatIn
Mitglied Österreich
Europäisch Christliche Politische Bewegung (ECPM)
SpitzenkandidatIn
Noch keine SpitzenkandidatIn
Mitglied Österreich
Christliche Partei Österreichs


Hier kommt die Auflösung: Alle SpitzenkandidatInnen bewerben sich für den Posten des Präsidenten oder der Präsidentin der Europäischen Kommission. Der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin der stimmenstärksten Partei kann vom Europäischen Parlament zum/zur KommissionspräsidentIn gewählt werden.

    Was passiert nach der Wahl?

    Auch nach dem Wahlkampf bleibt es rund um das EU-Parlament spannend. Das offizielle Wahlergebnis und alle Details findest du hier.

    Wie geht es weiter, nachdem alle Stimmen ausgezählt sind?


    • Am 2. Juli 2019 tritt das Europäische Parlament erstmals in der neuen Wahlperiode zusammen („Konstituierende Sitzung“). Die Abgeordneten bilden Fraktionen; um eine Fraktion zu bilden, braucht es mindestens 25 Mitglieder aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten.
    • Die Abgeordneten wählen den Parlamentspräsidenten oder die Parlamentspräsidentin sowie die VizepräsidentInnen.
    • Das Europäische Parlament wählt den Kommissionspräsidenten oder die Kommissionspräsidentin. 
    • Der Kommissionspräsident oder die Kommissionspräsidentin und alle KommissarInnen stellen sich gemeinsam der Wahl im Europäischen Parlament

    https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-wahlen-zum-europaeischen-parlament/die-wahlen-zum-europaeischen-parlament-2019/
    gedruckt am: Donnerstag, 24. Oktober 2019