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Generalstabsoffizier Nick 

Grundgesetz

Gültig: Gesamte Bundesrepublik Deutschland
Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung)

Präambel/Grundsatz:

Durch das halten an das Grundgesetz wird das Zusammenleben der Akteure geregelt, und die Demokratie wird beschützt.

§1 Inhalt:

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Rival Regions soll die wichtigsten Werte des Gedankenguts von Deutschland, sowie unsere frische Demokratie festigen.

Begriffsbestimmung:

- Änderungen bei 2/3 Mehrheit
- Darf nicht gegen die Verfassung verstoßen - Alle haben sich daran zu halten.

Ausgenommen:

Es gibt nur in Krisensituationen das Recht für den Präsidenten die geltenden Gesetze außer Kraft zu setzen.

§2 Verantwortungsregelung:

Das Grundgesetz darf nur mit einer 2/3 Mehrheit der Abgeordneten des Staatsparlament geändert werden. Dieses kann nicht abgeschafft werden. Alle Bürger dürfen Vorschläge machen, diese werden aber im BGB festgehalten. Das Grundgesetz betrifft alle Staatsbürger von Deutschland.

§3 Zuwiderhandeln ist Missachtung des Gesetzes:

Ein Verstoß wird mit Geldstrafen und/oder Banns geahndet!

 

Präsident Patrick

https://www.demokratiewebstatt.at/gesetzesgenerator0/grundgesetzpdf
gedruckt am: Freitag, 26. April 2024