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Verfassung

Die Bundesverfassung ist für den Staat so etwas Ähnliches wie die Grundmauern eines Hauses. Sie ist das Hauptgesetz der staatlichen Ordnung, auf dem alle Gesetze und Verordnungen aufbauen. Zum Beispiel regelt sie, welche Rechte einzelne Staatsorgane wie das Parlament oder der Bundespräsident haben, wofür der Bund und wofür die Länder zuständig sind, wer die einzelnen Staatsorgane kontrolliert und welche Grundrechte die im Staat lebenden Menschen haben. Die Verfassung zu ändern, ist nicht so einfach, wie ein Gesetz zu ändern, man braucht dafür zwei Drittel der Stimmen im Nationalrat und zumeist auch im Bundesrat. Für den Schutz der Verfassung gibt es ein eigenes Organ, den Verfassungsgerichtshof.

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gedruckt am: Samstag, 16. März 2024