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Beschluss

Er entsteht, wenn das Plenum im Nationalrat oder im Bundesrat zu einer Entscheidung kommt. Meistens reicht für einen Beschluss die Mehrheit der Stimmen, manchmal müssen aber zwei Drittel der Abgeordneten bzw. zwei Drittel der Mitglieder des Bundesrates zustimmen, um einen gültigen Beschluss zu erzielen.

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gedruckt am: Donnerstag, 19. September 2019