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Plenum

Wenn sich alle Abgeordneten zum Nationalrat oder alle Mitglieder des Bundesrats zu Beratungen treffen, nennt man das „Plenarsitzung" oder kurz „Plenum". Plenarsitzungen des Nationalrats finden zumeist zwei bis drei mal monatlich statt, Plenarsitzungen des Bundesrates einmal im Monat. In den Plenarsitzungen werden Gesetze zur Abstimmung gebracht, die MandatarInnen diskutieren mit den Mitgliedern der Regierung und die Öffentlichkeit erfährt im Fernsehen die verschiedenen Meinungen der Parteien zu den Gesetzen. Bei einer Plenarsitzung ist es nicht das Ziel, Gesetze genau zu besprechen. Das ist bereits vorher in den Ausschüssen passiert, wo der Großteil der inhaltlichen Parlamentsarbeit verrichtet wird. Vielmehr werden im Plenum auf der Grundlage von Berichten und Empfehlungen der jeweiligen Ausschüsse endgültige Beschlüsse gefällt. Abseits der jeweiligen Tagesordnung der Plenarsitzungen haben die Mitglieder des Nationalrats bzw. des Bundesrats auch die Möglichkeit, ganz aktuelle Themen zur Sprache zu bringen, etwa in einer Aktuellen Stunde oder durch eine Dringliche Anfrage an ein Mitglied der Bundesregierung.

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gedruckt am: Donnerstag, 10. Oktober 2019