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Was ist die Bundesversammlung?

Wenn die Abgeordneten des Nationalrates mit den Mitgliedern des Bundesrates zu einer Sitzung zusammentreten, so spricht man von der Bundesversammlung.

Der Vorsitz wird abwechselnd vom Präsidenten bzw. von der Präsidentin des Nationalrates und vom Präsidenten bzw. von der Präsidentin des Bundesrates geführt.

Die Aufgaben der Bundesversammlung haben hauptsächlich mit dem Amt des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin zu tun: Beispielsweise tritt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten/die Bundespräsidentin anzugeloben. Sie kann auch entscheiden, ob eine Volksabstimmung zur Absetzung des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin abgehalten werden soll, oder ob gegen sie oder ihn Anklage vor dem Verfassungsgerichtshof erhoben werden soll.
Zusätzlich zu diesen Funktionen kann die Bundesversammlung eine Kriegserklärung beschließen.

 

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gedruckt am: Freitag, 24. Mai 2019