den geringeren Stromverbrauch die Umwelt geschont wird §1 Inhalt: Gültig: Anwen Die Haushalte Österreichs und die Gastronomie sind mit diesem Gesetz dazu verpflichtet Spar- Lampen in ihrem Haushalt/Betrieb

Johann Berger Behindertengesetz Gültig: Republik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Durch dieses Gesetz wird ein guter Lebensstandard für Menschen mit [...] Behinderung sowie blinde Menschen. Ausgenommen: Menschen die keine gültige Aufenthaltsgenehmigung in Österreich haben. §2 Verantwortungsregelung: Der Staat verpflichtet sich dazu eine Mindestpension von 2000€

Hadler Weniger Arbeitslose in Österreich! Gültig: In ganz Österreich. Von 13.06.2014 bis 31.12.2045 Präambel/Grundsatz: Mehr Arbeit für Jugendliche wollen wir in Österreich, damit wir mehr Facharbeiter

t Gesetz für mehr direkte Demokratie Gültig: Ganz Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: In Österreich wird mehr direkte Demokratie eingeführt und die Politiker [...] Wahlperiode: nach aktuellem Stand, alle 5 Jahre. Relative Mehrheit: auch ohne 50%. Wähler: alle Österreicher ab dem 16 Lebensjahr denen die Wahlberechtigung nicht entzogen wurde. Nationalrat: eine der 2

Tobi Politikerpflichten Gültig: Republik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Um weiteren Misständen entgegenzuwirken und den Steuerzahler zu entlasten [...] Recht geht vom Volk aus! Ausgenommen: Es gibt keine Ausnahmen. §2 Verantwortungsregelung: Alle österreichischen Politiker sind verpflichtet ihre Leistungen offen zu legen. §3 Zuwiderhandeln ist Missachtung

g der Studiengebühren Gültig: Republik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Wir müssen die Studenten Österreichs entlasten. Außerdem sollte es eine Erhöhung [...] Fall: Die zweimal jährlich anfallenden Gebühren, die für jeden ordentlichen Studenten an einer österreichischen Bildungseinrichtung anfallen. Ausgenommen: Studenten ab ihrem 30. Lebensjahr sind von dieser [...] jährliche Gebühr von 378,80 weiter an. Außerdem sind Studierende, die mehr als 15 Semester an einer österreichischen Universität studieren von der Befreiung der Studiengebühren ausgenommen. §2 Verantwortungsregelung:

Chiara Peer & Christoph Jöchler Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehe Gültig: Ganz Österreich Von 2016 bis 3000 Präambel/Grundsatz: Mehr Toleranz und Anerkennung gegenüber Homosexuellen §1 Inhalt: Gl

Kevin Harb, Helga Harb Neues Kindergartengesetz Gültig: Alle Kindergärten in der Bundesrepublik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Mehr individuelle Betreuung [...] sind in diesem Fall: Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Kinder sind alle BesucherInnen österreichischer Kindergärten. Ausgenommen: Ausnahme bilden Nervensägen. §2 Verantwortungsregelung: Der/die Chef/in

Peter Zusammenlebensregel Gültig: Bundesstaat Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Das menschliche Zusammenleben ist zum größten Teil durch Kommunikation [...] hen und dessen Durchsetzung am besten weltweit zu fordern. §2 Verantwortungsregelung: Jeder österreichische Staatsbürger §3 Zuwiderhandeln ist Missachtung des Gesetzes: Bei Nichtbeachtung des Gesetzes

Im Burgenland, in Niederösterreich und in Wien füllen sich ab heute wieder die Schulbänke. Gut gefüllt sind hoffentlich außerdem die Schultüten der ErstklässlerInnen, und die Energierspeicher all jene