Peter Zusammenlebensregel Gültig: Bundesstaat Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Das menschliche Zusammenleben ist zum größten Teil durch Kommunikation [...] hen und dessen Durchsetzung am besten weltweit zu fordern. §2 Verantwortungsregelung: Jeder österreichische Staatsbürger §3 Zuwiderhandeln ist Missachtung des Gesetzes: Bei Nichtbeachtung des Gesetzes

Kevin Harb, Helga Harb Neues Kindergartengesetz Gültig: Alle Kindergärten in der Bundesrepublik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Mehr individuelle Betreuung [...] sind in diesem Fall: Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Kinder sind alle BesucherInnen österreichischer Kindergärten. Ausgenommen: Ausnahme bilden Nervensägen. §2 Verantwortungsregelung: Der/die Chef/in

Chiara Peer & Christoph Jöchler Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehe Gültig: Ganz Österreich Von 2016 bis 3000 Präambel/Grundsatz: Mehr Toleranz und Anerkennung gegenüber Homosexuellen §1 Inhalt: Gl

g der Studiengebühren Gültig: Republik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Wir müssen die Studenten Österreichs entlasten. Außerdem sollte es eine Erhöhung [...] Fall: Die zweimal jährlich anfallenden Gebühren, die für jeden ordentlichen Studenten an einer österreichischen Bildungseinrichtung anfallen. Ausgenommen: Studenten ab ihrem 30. Lebensjahr sind von dieser [...] jährliche Gebühr von 378,80 weiter an. Außerdem sind Studierende, die mehr als 15 Semester an einer österreichischen Universität studieren von der Befreiung der Studiengebühren ausgenommen. §2 Verantwortungsregelung:

Tobi Politikerpflichten Gültig: Republik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Um weiteren Misständen entgegenzuwirken und den Steuerzahler zu entlasten [...] Recht geht vom Volk aus! Ausgenommen: Es gibt keine Ausnahmen. §2 Verantwortungsregelung: Alle österreichischen Politiker sind verpflichtet ihre Leistungen offen zu legen. §3 Zuwiderhandeln ist Missachtung

t Gesetz für mehr direkte Demokratie Gültig: Ganz Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: In Österreich wird mehr direkte Demokratie eingeführt und die Politiker [...] Wahlperiode: nach aktuellem Stand, alle 5 Jahre. Relative Mehrheit: auch ohne 50%. Wähler: alle Österreicher ab dem 16 Lebensjahr denen die Wahlberechtigung nicht entzogen wurde. Nationalrat: eine der 2

Hadler Weniger Arbeitslose in Österreich! Gültig: In ganz Österreich. Von 13.06.2014 bis 31.12.2045 Präambel/Grundsatz: Mehr Arbeit für Jugendliche wollen wir in Österreich, damit wir mehr Facharbeiter

Johann Berger Behindertengesetz Gültig: Republik Österreich Ab Kundmachung sofort bis auf Widerruf (neue Regelung) Präambel/Grundsatz: Durch dieses Gesetz wird ein guter Lebensstandard für Menschen mit [...] Behinderung sowie blinde Menschen. Ausgenommen: Menschen die keine gültige Aufenthaltsgenehmigung in Österreich haben. §2 Verantwortungsregelung: Der Staat verpflichtet sich dazu eine Mindestpension von 2000€

den geringeren Stromverbrauch die Umwelt geschont wird §1 Inhalt: Gültig: Anwen Die Haushalte Österreichs und die Gastronomie sind mit diesem Gesetz dazu verpflichtet Spar- Lampen in ihrem Haushalt/Betrieb

stimmung: Es werden alle Kinder in diesem Gesetz eingeschlossen. Also jeder BesucherInn der österreichischen Pflichtschulen. Ausgenommen: Alle Kinder die, die Möglichkeit haben zur Schule zu gehen und