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Antisemitismus heute

Antisemitische Vorurteile sind heute noch präsent. Sie sind langlebig genug, um immer wieder neue Generationen von Menschen zu erreichen, unabhängig davon wo sie leben und welche politischen Auffassungen sie haben. Antisemitische Schmierereien und Verwüstungen, verbale und tätliche Angriffe auf jüdische Mitmenschen kommen auch heute noch vor. Die Zahl der antisemitischen Vorfälle hat sich im Zeitraum zwischen 2014 und 2017 in Österreich nahezu verdoppelt. Dieser Entwicklung kann durch Gesetze, Informationen und klare Worte Einhalt geboten werden.

Nachgefragt: Was sind antisemitische Stereotype?

Antisemitische Stereotype zeichnen ein entmenschlichtes Bild von Juden als das gefährliche, minderwertige oder böse „Andere“ und gehen mit Diskriminierung, Ausgrenzung und Verfolgung einher. Stereotypisierungen machen es leichter, über Menschen ein Urteil zu fällen. Stereotype sagen nichts über den „Anderen“ aus, vielmehr zeigen sie die eigenen unreflektierten Einsichten und Vorurteile.

2018 wurde vom Österreichischen Parlament eine umfassende Studie zum Thema Antisemitismus in Österreich in Auftrag gegeben (Zur Antisemitismus-Studie 2018 im Auftrag der Parlamentsdirektion). Sie zeigt, dass antisemitische Vorurteile in der Bevölkerung immer noch präsent sind. Abhängig von Alter, Bildung und kulturellem Hintergrund ist eine antisemitische Haltung aber verschieden stark ausgeprägt. Immer noch halten 10 Prozent der österreichischen Bevölkerung an antisemitischen Vorurteilen fest. Noch stärker verbreitet sind antijüdische und vor allem antizionistische Auffassungen bei arabisch- und türkischsprachigen Menschen.

Aber auch positive Entwicklungen können beobachtet werden: Vor allem junge Menschen kritisieren eine antisemitische Haltung. Viele Befragte stimmten auch der Aussage zu, dass Juden und Jüdinnen viel zur österreichischen Kultur beigetragen haben und dass Österreich nach dem Holocaust die moralische Verpflichtung hat, Juden und Jüdinnen beizustehen. 

Formen des Antisemitismus heute

Neuer Antisemitismus

Nach 1945 entstand eine neue Form des Antisemitismus, der „sekundärer Antisemitismus“ oder „neuer Antisemitismus“ genannt wird. Auch wenn der offene Antisemitismus nach dem Massenmord im Nationalsozialismus nicht mehr gesellschaftsfähig war, löste sich das damit verbundene antisemitische Gedankengut nicht in Luft auf. Die Themen Nationalsozialismus, Antisemitismus und Holocaust wurden als Tabuthemen betrachtet, über die möglichst wenig gesprochen werden sollte. Antisemitische Ressentiments führten auch dazu, dass sogar die Verbrechen des NS-Regimes verleugnet und verharmlost wurden. In einer „Opfer-Täter-Umkehr“ wurde den Juden und Jüdinnen Mitschuld an den NS-Verbrechen gegeben und den Überlebenden unterstellt, ihre Leiden zu benutzen, um daraus Profit zu schlagen. Dazu kam der Wunsch, einen endgültigen Schlussstrich unter die Zeit vor 1945 zu ziehen, um sich mit den Schuldgefühlen und rechtlichen Konsequenzen nicht weiter beschäftigen zu müssen.

Nachgefragt: Prozesse gegen NS-Verbrechen

Von 1945-1948 wurden in der deutschen Stadt Nürnberg, in der 1935 von den Nationalsozialisten die Nürnberger Gesetze beschlossen wurden, Gerichtsprozesse gegen nationalsozialistische Kriegsverbrecher geführt. Die Nürnberger Prozesse waren die ersten Gerichtsverfahren vor einem internationalen Gerichtshof.

Die Rückkehr in ihre Heimat wurde den jüdischen MitbürgerInnen nicht einfach gemacht. Antisemitische Vorurteile blieben unterschwellig weiter erhalten. Die Wiedergutmachung, Hilfestellung und Rückgabe der im Nationalsozialismus enteigneten Besitztümer wurde nur sehr langsam begonnen und ist bis heute nicht vollständig abgeschlossen.

Auf den Punkt gebracht: Entschädigung für die Opfer des NS-Regimes in Österreich

1995 wurde der Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus gegründet. Der Nationalfonds erbringt Entschädigungsleistungen für NS-Opfer

2001 trat das „Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Regelung von Fragen der Entschädigung und Restitution für Opfer des Nationalsozialismus“ in Kraft. Es enthält konkrete Maßnahmen zur Entschädigung der Überlebenden des NS-Terrors.

 

Antizionismus

Seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 können sich Erscheinungsformen von Antisemitismus auch gegen den Staat Israel richten. 

Die Kritik am Staat Israel beziehungsweise an seiner Politik ist nicht grundsätzlich antisemitisch, solange man diese Kritik so äußert, wie man sie auch gegenüber allen anderen Staaten äußern würde. Israelkritische Positionen sind aber dann antijüdisch, wenn sie darauf hinauslaufen, das Existenzrecht des jüdischen Staates abzustreiten oder in Frage zu stellen. Vor allem während des Kalten Krieges wurde der Staat Israel als Verbündeter des Westens von der Sowjetunion und ihren Verbündeten heftig angefeindet. Diese politische Gegnerschaft wurde offiziell als „Antizionismus“ zwar vom Antisemitismus abgegrenzt. Tatsächlich wurden dabei jedoch oftmals antisemitische Stereotype propagandistisch eingesetzt, etwa die Vorstellung eines „geheimen jüdischen Einflusses auf das Weltgeschehen“.

Nachgefragt: Was bedeutet Zionismus?

Zionismus ist eine politische Bewegung, die das Ziel hatte, einen eigenen Staat als Heimstätte für das jüdische Volk zu errichten. Sie entstand Ende des 19. Jahrhunderts und umfasste Parteien verschiedener ideologischer Richtungen, was sich in der Parteienlandschaft des Staates Israel bis heute widerspiegelt

 

Islamischer Antisemitismus

Antisemitismus ist ein weltweites Phänomen. Besonders stark sind antisemitische und antizionistische Auffassungen in islamisch geprägten Ländern des Nahen Ostens verbreitet und werden oft von der Politik in der Auseinandersetzung mit dem Staat Israel benützt und verstärkt. Die Vorurteile wurden zum Teil vom westlichen Antisemitismus übernommen, zum Teil radikalisierten fundamentalistische Gruppierungen auch innerhalb des Islam vorhandene antijüdische Tendenzen. 

 

Extremismus und Antisemitismus

Antisemitismus ist Teil vieler extremistischer Weltanschauungen. Sie schüren eine antisemitische Stimmung, besonders antisemitische Verschwörungstheorien kommen bei extremistischen Gruppen häufig vor. Die Vorstellung von einer jüdischen Weltherrschaft wird dabei immer wieder aufgegriffen.

Nachgefragt: Wie funktionieren Verschwörungstheorien?

Verschwörungstheorien teilen die Welt in „Gut“ und „Böse“. Schwer durchschaubare Zusammenhänge werden so vereinfacht und falsch dargestellt. Um an Verschwörungstheorien glauben zu können, müssen viele Tatsachen verleugnet werden, nur dadurch wirken sie plausibel und logisch.

Im Internet und den Sozialen Medien erhalten Verschwörungstheorien viel Zuspruch. Einige davon beschuldigen „die Juden“, das Weltgeschehen im Geheimen zu kontrollieren. Antisemitische Verschwörungstheorien geben einfache Erklärungen für schwierig nachvollziehbare Zusammenhänge und bieten angreifbare „Schuldige“. Damit verbunden ist oftmals eine Radikalisierung, die sich nicht auf verbale Äußerungen beschränkt, sondern auch zu gewalttätigen Übergriffen führen kann.

Der Hass gegen Juden und Jüdinnen wird sowohl offen durch verbale als auch gewalttätige Handlungen gezeigt, sowie in unterschwelligen Kommentaren und Botschaften transportiert. Rechtsextreme Ansichten sind eng mit nationalsozialistischem Gedankengut verbunden. Die NS-Zeit wird verherrlicht und die NS-Verbrechen verharmlost oder geleugnet. Relativierende Vergleiche, das Verfälschen oder Bestreiten von Fakten sind Teil ihrer antisemitischen Ansichten.

 

Auf den Punkt gebracht: Gesetze gegen Verhetzung und Leugnung des Holocausts

  • Den Holocaust zu leugnen oder zu verharmlosen, stellt in Österreich einen schweren strafrechtlichen Tatbestand dar. Ebenso ist der Aufruf zu Hass oder Gewalt verboten.
  • Verbotsgesetz: Wer öffentlich den nationalsozialistischen Völkermord oder andere nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, verharmlost, befürwortet oder zu rechtfertigen versucht, macht sich strafbar. 
  • Straftatbestand der Verhetzung: Wer zu Gewalt gegenüber Menschen bestimmter Herkunft oder Religionszugehörigkeit aufruft oder den Hass gegen sie schürt, begeht Verhetzung, dieser Straftatbestand wird mit Geld- oder Haftstrafen geahndet. Führen solche Äußerungen zu Gewalttaten, drohen außerdem Freiheitsstrafen.

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gedruckt am: Montag, 25. November 2019