Republik Österreich - Parlament Parlament Österreich - Parlament
DemokratieWEBstatt.at

Landwirtschaft und Politik

Landwirtschaftspolitik allgemein

Landwirtschaft und Politik haben viel miteinander zu tun. Die Landwirtschaft erzeugt Lebensmittel, die Politik legt Rahmenbedingungen fest, wo und wie sie verkauft werden. Außerdem ist die Politik dafür zuständig, die Qualität der Lebensmittel zu überprüfen. Landwirte tragen dazu bei, die Umwelt zu pflegen und zu erhalten. Dafür bekommen sie Geld vom Staat und der Europäischen Union. In Österreich ist dafür das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zuständig.

Europäische „Milchseen“ und „Butterberge“

Die EU ermöglicht den Landwirten eine Erleichterung für den Verkauf ihrer Produkte in den Mitgliedstaaten. Damit die Landwirte genügend Lebensmittel produzierten und nicht Angst haben mussten, darauf sitzen zu bleiben, sicherte die EU die Landwirte lange Zeit finanziell ab. Bis in die frühen 1980er Jahre kaufte die EU die überschüssigen Lebensmittel auf, die Landwirte konnten mehr und mehr produzieren. Weil sich die Lebensmittel in den Lagerhäusern der EU stapelten, sprach man auch von „Milchseen“ und „Butterbergen“.

Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums

2013 betrug die Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes noch immer 39% des gesamten EU-Budgets. Mit einem Teil dieser Unterstützungen wird auch die Entwicklung des ländlichen Raums gestärkt, dass etwa dörfliche Strukturen erhalten bleiben oder Bergbauern die Landschaft in den Alpen pflegen.

Herausforderungen für europäische Landwirtschaftspolitik

Derzeit verhandeln EU und die USA über das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Damit sollen Zölle bei der Einfuhr von europäischen bzw. US-amerikanischen Waren wegfallen und gemeinsame Standards für alle Waren gelten. Sowohl EU als auch die USA erhoffen sich dadurch einen wirtschaftlichen Aufschwung.

Stärkt TTIP multinationale Konzerne?

Für den Bereich der Landwirtschaft bestehen vor allem auf europäischer Seite Bedenken, dass dadurch strenge EU-Normen wie die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Produkten oder das Hormonverbot für Fleisch aufgeweicht oder umgangen werden könnten. Ebenfalls wird Kritik daran laut, dass durch TTIP multinationale Konzerne (wie z.B. der Saatgutkonzern Monsanto) gegenüber Nationalstaaten gestärkt würden.

Mehr über die Landwirtschaftspolitik der EU erfährst du in einem Interview mit dem ehemaligen EU-Kommissar für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei, Franz Fischler.


In einem Video wird das Freihandelsabkommen TTIP einfach erklärt.

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-landwirtschaft-einst-und-jetzt/landwirtschaft-gestern-und-heute/landwirtschaft-und-politik
gedruckt am: Freitag, 15. März 2024