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Das EU-Parlament stellt sich vor

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (oder EU-Wahlen) werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte Vertretung der EU-BürgerInnen. Es setzt sich aus Abgeordneten aus allen Mitgliedsländern zusammen. Der Sitz des Europäischen Parlaments ist in Straßburg (Frankreich); weitere Standorte befinden sich in Brüssel (Belgien, Sitzungsort) und Luxemburg (Luxemburg, Verwaltung). Mehr zu den verschiedenen Standorten erfährst du im Kapitel „Wissenswertes über das Europäische Parlament“.

Das Europäische Parlament ist eine der sieben wichtigsten Einrichtungen in der EU. Andere wichtige Institutionen sind:

  • Der Europäische Rat
    Er setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen.
  • Der Rat der Europäischen Union (kurz: Rat)

    Er setzt sich aus den MinisterInnen der EU-Länder zusammen. Der Ratsvorsitz wechselt halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten. Im zweiten Halbjahr 2018 hatte Österreich zuletzt den Vorsitz inne.
  • Die Europäische Kommission

    Jedes EU-Land bestimmt eine/n KommissarIn für die Europäische Kommission für fünf Jahre.
  • Der Gerichtshof der Europäischen Union
    
Für den Gerichtshof der Europäischen Union arbeiten RichterInnen aus den EU-Mitgliedsländern.
  • Der Europäische Rechnungshof

    Jedes EU-Land schlägt eine/n fachlich geeignete/n und unabhängige/n Vertreter/in für den Europäischen Rechnungshof vor, der oder die von der EU für sechs Jahre ernannt wird.
  • Die Europäische Zentralbank

    Sie ist ein Zusammenschluss der nationalen Zentralbanken der EU-Länder.
     

Die Mitglieder in diesen EU-Einrichtungen werden also nicht direkt gewählt, sondern meist von den einzelnen EU-Ländern bestimmt. Hier erfährst du mehr über die Europäische Union und ihre Einrichtungen!

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden alle fünf Jahre gewählt. Der Wahlvorgang in Europa dauert mehrere Tage, da es in den EU-Ländern unterschiedliche Wahltage gibt. 2019 fanden die EU-Wahlen von 23. bis 26. Mai statt. In Österreich wurde am Sonntag, den 26. Mai 2019, gewählt. Mehr dazu erfährst du im Kapitel „Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019“.

Das Europäische Parlament hat derzeit 751 Abgeordnete (festgelegt im Vertrag von Lissabon, Dezember 2009). Ähnlich wie im österreichischen Parlament gehören auch die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament unterschiedlichen Fraktionen an. Die Abgeordneten können selbst entscheiden, welcher Fraktion sie sich anschließen. Für die Gründung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich. In jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten vertreten sein.

Derzeit gibt es acht Fraktionen im Europäischen Parlament. Mehr dazu erfährst du im Kapitel „Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019“.

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-wahlen-zum-europaeischen-parlament/das-eu-parlament-stellt-sich-vor/
gedruckt am: Mittwoch, 23. Oktober 2019