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Welche Gesetze gibt es?

Der Mond umkreist die Erde, ein Stein fällt nach unten, Wasser siedet bei 100 Grad Celsius. In vielen Bereichen unseres Lebens gibt es Gesetze. Die genannten Beispiele sind Naturgesetze. Die Menschen können sie erforschen und beschreiben, aber nicht beschließen.

Ungeschriebene und geschriebene Gesetze

In unserem Zusammenleben gibt es Regeln, die nicht genau niedergeschrieben sind. Dabei geht es oft um Respekt, Wertschätzung und Höflichkeit. Dinge, wie zum Beispiel höflich miteinander zu sprechen, zu grüßen, wenn man sich sieht, die Füße beim Essen nicht auf den Tisch zu legen, andere aussprechen zu lassen oder andere nicht zu verspotten. Dies sind allgemein gültige Regeln im Umgang miteinander und zeugen von gegenseitigem Respekt. Sie können nicht auf dem Rechtsweg erzwungen werden. In vielen Bereichen gibt es auch schriftliche Regeln und Gesetze, zum Beispiel Wettkampfregeln im Sport. Beim Skirennen muss man nicht nur schnell sein, sondern auch korrekt durch alle Tore fahren. Man darf auch keine Medikamente nehmen, welche die Leistung steigern. Diese Gesetze werden jedoch nicht vom Staat vorgegeben. Wenn sich jemand nicht daran hält, wird sie oder er nicht von einem Gericht verurteilt, sondern vom Wettkampf ausgeschlossen.

Staatliche Gesetze

Anders als Naturgesetze, Höflichkeitsregeln oder Wettkampfregeln werden einige Vorschriften vom Staat vorgegeben. Diese Gesetze dienen dazu, ein friedliches Zusammenleben in Österreich zu erleichtern. Sie müssen von allen Menschen, die in Österreich leben, beachtet werden. Die Gesetze werden von PolitikerInnen beschlossen, und es ist genau festgelegt, welche Schritte bei der Entstehung eines solchen Gesetzes eingehalten werden müssen.


Die Gesetze sind außerdem „rechtlich bindend“: Wenn jemand sich nicht an die Gesetze hält, muss er oder sie die Konsequenzen tragen und kann zum Beispiel bestraft werden.

Gesetze können natürlich nicht alles regeln! Du musst dir letztendlich immer auch selbst überlegen, welche deiner Handlungen richtig und welche falsch sind.

Welche Gesetze gibt es und wo gelten sie?

Gesetze und Verordnungen können für ein einzelnes Bundesland oder ganz Österreich gelten.
Da Österreich ein Bundesstaat ist, teilen sich der Bund und die Bundesländer die Gesetzgebung und die Ausführung der Gesetze auf.

  • Die Bundesverfassung gilt für ganz Österreich. Sie ist sozusagen das „Hauptgesetz“ der staatlichen Ordnung, auf dem alle Gesetze und Verordnungen aufbauen.

    Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) stellt die Basis der österreichischen Bundesverfassung dar. Dazu kommen noch weitere Verfassungsgesetze. Um die Bundeverfassung zu ändern, müssen zumindest zwei Drittel der Mitglieder des Nationalrates zustimmen. In manchen Fällen braucht es auch die Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der Mitglieder des Bundesrates.
  • Auch Bundesgesetze gelten für ganz Österreich (z.B. Gesetze in den Bereichen Sicherheit, Gerichte, Schulbildung und Universitäten). Bundesgesetze werden im Parlament beschlossen. Bundesgesetze werden vom Bundespräsidenten unterschrieben und vom Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

  • Nur für das jeweilige Bundesland gelten Landesgesetze (z.B. Gesetze in den Bereichen Jugendschutz, Kindergarten, Hausbau usw.). Landesgesetze werden in den Landtagen beschlossen und im Landesgesetzblatt veröffentlicht.

 

Alle Gesetze, die in Österreich gelten, findest du im österreichischen Rechtsinformationssystem.
Manche Gesetzestexte sind jedoch sehr schwer zu lesen – das ist eine eigene Wissenschaft!

Da Österreich ein Mitglied der Europäischen Union ist, sind die Verordnungen und Richtlinien der EU gültig und müssen umgesetzt werden. Österreich ist verpflichtet, die eigenen Gesetze und Verordnungen an das EU-Recht anzupassen.

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gedruckt am: Mittwoch, 23. Oktober 2019