Republik Österreich - Parlament Parlament Österreich - Parlament
DemokratieWEBstatt.at

Vielvölkerstaat und Parlamentarismus nach 1848

Ungarn hatte durch den Ausgleich 1867 innerhalb der Monarchie eine besondere Stellung erreicht. Es hatte eine eigene Verfassung und war gegenüber Österreich ein gleichberechtigter, selbständiger Staat.

Aber auch die Tschechen, Slowaken, Kroaten, Serben, Italiener, Rumänen, die alle zu Österreich-Ungarn gehörten, wollten mehr Rechte und eigenständige Staaten (Nationen) gründen.

Kaiser Franz Joseph I. versuchte, die Lage durch verschiedene Abkommen mit einzelnen Staaten zu beruhigen. Er fand aber keine Lösung, die alle zufrieden stellte.

Konflikte zwischen den Nationalitäten legen das Parlament „lahm“

Die nationalen Konflikte der verschiedenen Völker der Monarchie wurden nicht so sehr im Alltag der Bevölkerung deutlich, sondern vor allem im Reichsrat, in dem die zahlreichen Völker der Monarchie vertreten waren. Weil alle Nationen ihre eigenen Interessen vertraten und sich nicht als Gesamtvolk verstanden, war es kaum möglich, dass sich die verschiedenen Länder auf gemeinsame Gesetze einigten oder gar die Verfassung erneuerten (reformierten). Die Mehrheiten, die dafür notwendig gewesen wären, kamen nicht zustande.

Ein weiteres Problem war, dass einige Nationalitäten mit übermäßig vielen Abgeordneten im Reichsrat vertreten waren; durch das damalige Wahlrecht herrschte eine deutsche Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Auch das führte immer wieder zu Konflikten.

Fühlte sich ein Land durch ein geplantes Gesetz benachteiligt, so verhinderten die Abgeordneten die Verhandlungen im Parlamentsgebäude durch Lärm, Musik, Dauerreden usw. Immer wieder mussten die Sitzungen des Reichsrates also unterbrochen oder verschoben werden, zum Teil musste sogar die Polizei eingreifen. Diese (meist erfolgreichen) Störungsversuche, die den Gesetzgebungsprozess verzögerten bis unmöglich machten, nennt man „Obstruktion“.

Die kaiserliche Regierung hatte in diesen Fällen die Möglichkeit, mit Notverordnungen zu regieren. Für diese Verordnungen war es nicht notwendig, dass der Reichsrat zustimmte.

Die Monarchie zerbricht, die Republik entsteht

Das Nationalitäten-Problem ließ sich trotz Kompromissen und Sonderregelungen durch Kaiser Franz Joseph nicht aus der Welt schaffen. Sogar der Nachfolger Kaiser Franz Josephs, Karl I., war noch damit beschäftigt. Dieser versuchte, die k.u.k.-Monarchie noch kurz vor Ende des Ersten Weltkrieges zu einem „Bund freier Völker“ umzubauen, um es zu retten. ("Völkermanifest") Doch der Vorschlag hatte nicht mehr die erhoffte Wirkung, und kam zu spät.

Neben diesen Konflikten war es dann der 1. Weltkrieg, der das Schicksal der Monarchie besiegelte. 1914 brach der „große Krieg“ aus, er dauerte bis 1918. Nach dem Krieg war die gesamte Landkarte Europas verändert. Überall in Europa wurden Grenzen neu festgelegt. Zahlreiche Nationalstaaten entstanden. Auch die k.u.k. Monarchie Österreich-Ungarn zerfiel, die Völker der Monarchie bildeten eigene Staaten oder schlossen sich anderen Nationalstaaten an. Die verbleibenden deutschsprachigen Gebiete der Monarchie gründeten die Republik Deutschösterreich.

Auch andere monarchische Systeme zerfielen. Der deutsche Kaiser Wilhelm dankte am 9.11.1918 ab und ging ins Exil, das deutsche Kaiserreich gehörte damit der Vergangenheit an. Die Herrschaft des Zaren in Russland war durch die Russische Revolution bereits 1917 beendet worden.

Krieg und Vertrauen verloren

Österreich-Ungarn verlor als Teil der Mittelmächte den Ersten Weltkrieg. Bereits vorher aber ging die Monarchie ihrem Ende zu.

Die Jahre des Ersten Weltkrieges (1914-1918) hatten nicht nur für die kämpfenden Soldaten dramatische Folgen, auch die Zivilbevölkerung hatte in dieser Zeit sehr gelitten und war von Armut, Hunger und einer schweren Grippewelle völlig erschöpft. Die Bevölkerung hatte zu lange vergeblich gehofft, dass die kaiserliche Regierung den Krieg und die Not beenden würde. Die Stimmung wendete sich gegen die Habsburger. Sowohl in der Zivilbevölkerung als auch in der Armee nahm der Widerstand (gegen die Herrscher, und gegen den Krieg) zu. Nach dem Hungerwinter 1917 kam es zu Protesten für Nahrung, Bezahlung und Frieden, die ArbeiterInnen streikten, die Soldaten meuterten. Die kaiserliche Regierung ging zum Teil sehr hart gegen die Protestierenden vor, was wiederum zu mehr Ablehnung führt.

Als es 1918 endlich Frieden gab, war für Österreich-Ungarn nicht nur der Krieg verloren. Vielmehr hatte die Bevölkerung längst auch das Vertrauen in die Habsburger und die Monarchie verloren.

Für Österreich beginnt politisch eine ganz neue Epoche: Als relativ kleine Republik „Deutschösterreich“ (ab 1919: „Republik Österreich“) geht das Land in die Jahre der „Zwischenkriegszeit“ (1918-1938).

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-100-jahre-gruendung-der-republik/uebergang-von-der-monarchie-zur-republik/parlamentarismus-und-vielvoelkerstaat
gedruckt am: Freitag, 6. Dezember 2024