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Österreichischer EU-Ratsvorsitz 2006

Das letzte Mal führte Österreich im Jahr 2006 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

Die damalige Situation der Europäischen Union, die Aufgaben des Ratsvorsitzes (der Vertrag von Lissabon war noch nicht gültig), und einige Schwerpunkte waren vor 12 Jahren natürlich nicht dieselben wie heute. Dennoch sind einige der Themen, die damals in der EU diskutiert wurden, nach wie vor aktuell, beispielsweise die Frage nach der „Zukunft der EU“, also in welche Richtung sich die EU weiterentwickeln soll.

Rückblick: Situation in der EU 2006

Mit 1. Jänner 2006 hatte Österreich für ein halbes Jahr die Präsidentschaft übernommen.
Der Ratsvorsitz damals stand unter dem Motto: „Europa neuen Schwung geben!“

2006 hatte die EU 25 Mitgliedsländer (derzeit - Stand April 2018 - sind es 28 Länder; nach dem geplanten Austritt Großbritanniens wären es 27). 
2004 hatte die größte Erweiterung in der Geschichte der EU stattgefunden, zehn neue Mitgliedstaaten waren hinzugekommen. Dadurch wurde die EU vielfältiger denn je.

Es kam aber auch zu Diskussionen über die Zukunft der EU: Wie soll sich die EU weiterentwickeln? Sollen weitere Mitgliedsländer aufgenommen werden (Erweiterung der EU)? Welche gemeinsamen Werte gelten in der EU?
Ein besonders großes Thema damals war auch, ob es eine eigene Verfassung für die gesamte EU geben sollte.

 

Aufgaben des Ratsvorsitzes 2006

Den Vertrag von Lissabon gab es 2006 noch nicht. Deshalb

  • übernahmen die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung 2006 nicht nur bei den Tagungen des Rates der Europäischen Union den Vorsitz, sondern auch bei den Tagungen des Europäischen Rates: Diese wurden vom österreichischen Bundeskanzler (Dr. Wolfgang Schüssel) geleitet, und nicht vom Präsidenten des Europäischen Rates (derzeit Donald Tusk), denn dieses Amt wurde erst mit dem Vertrag von Lissabon geschaffen.
  • leitete nicht der Hohe Vertreter oder die Hohe Vertreterin der EU die Sitzungen des Rats „Auswärtige Angelegenheiten“, sondern dies war Aufgabe der damaligen österreichischen Außenministerin (Ursula Plassnik).

 

Ziele und Themen 2006

Der Europäische Rat hatte im „Mehrjährigen Strategieprogramm 2004–2006“ festgelegt, welche Ziele in der EU bis Ende 2006 erreicht werden sollen. Dieser Plan war die Grundlage für die Arbeitsprogramme der Länder, welche im Rat der EU von 2004 bis 2006 (Irland, Niederlande, Luxemburg, Vereinigtes Königreich, Österreich, Finnland) den Vorsitz hatten.

Gemeinsam mit Finnland, das im zweiten Halbjahr 2006 den Ratsvorsitz übernahm, erstellte Österreich für das Jahr 2006 ein Arbeitsprogramm.

 

Schwerpunkte des österreichisch-finnischen Arbeitsprogrammes 2006 waren:

  • Arbeitsplätze und Wachstum in der EU schaffen
  • Forschung und Technologie-Entwicklung fördern
  • Das spezifisch europäische Lebensmodell absichern und weiter entwickeln
  • Das Vertrauen der BürgerInnen in die Europäische Union stärken
  • Europa als starken und verlässlichen Partner in der Welt beweisen

 

Bilanz

  • In die Vorbereitung und in die Durchführung des österreichischen Ratsvorsitzes waren rund 10.000 Personen eingebunden.
  • Von Bregenz bis Wien fanden in ganz Österreich Veranstaltungen statt (Bad Ischl, Bregenz, Eisenstadt, Graz, Innsbruck, Krems, Salzburg, St. Pölten, Villach, Wien).
  • Insgesamt leiteten die ÖsterreicherInnen während dieser sechs Monate etwa 2000 EU-Sitzungen – von den Sitzungen des Rates bis hin zu den Treffen der rund 250 Arbeitsgruppen und Ausschüsse.
  • Österreich vertrat in dieser Zeit die EU nach außen, z.B. bei Gipfeltreffen und internationalen Konferenzen.
  • Auf die eigens eingerichtete Website wurde rund 4,4 Millionen Mal zugegriffen.

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-oesterreichischer-eu-ratsvorsitz/oesterreichischer-eu-ratsvorsitz-2006/
gedruckt am: Sonntag, 27. Mai 2018