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Klimaschutz und Klimapolitik

Der Klimawandel ist eine Herausforderung, die alle Staaten weltweit betrifft. Deshalb braucht es auch beim Klimaschutz internationale Zusammenarbeit und eine gemeinsame Klimapolitik. In diesem Kapitel geht es um die internationale Klimapolitik, wichtige Abkommen zum Klimaschutz und über die Klimapolitik der Europäischen Union. 

Internationale Klimapolitik 

In der internationalen Klimapolitik laufen alle Fäden bei den Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Die Vereinten Nationen versorgen die Mitgliedstaaten mit wissenschaftlichen Daten über Klimaänderungen und unterstützen Staaten, die von den Auswirkungen des Klimawandels besonders gefährdet sind. Unter der Führung der Vereinten Nationen wurde die Klimarahmenkonvention gegründet, deren Mitglieder sich seit 1995 jährlich zu den Klimakonferenzen treffen. Im Rahmen dieser Klimakonferenzen wurden das Kyoto-Protokoll (1997) und das Pariser Klimaschutzabkommen (2015) beschlossen. 

Eine Übersicht über wichtige Ereignisse in der internationalen Klimapolitik seit den 1950er-Jahren bietet unsere Timeline. (Link zu Kapitel „Timeline zu den wichtigsten Ereignissen im Bereich Klimaschutz/Klimapolitik“). Im folgenden Abschnitt erfährst du mehr über die Klimarahmenkonvention und die beiden Abkommen. 

Sitz der Vereinten Nationen in Genf © Clipdealer / glenamoy
Einige TeilnehmerInnen der Pariser Klimakonferenz COP 21 © Presidencia de la República Mexicana Wikipedia CC BY 2.0

Klimarahmenkonvention

Die Klimarahmenkonvention (engl.: United Nations Framework Convention on Climate Change, kurz UNFCCC) wurde auf der UN-Konferenz in Rio de Janeiro 1992 beschlossen. Sie bildet die völkerrechtliche Basis für die internationalen Abkommen zum Klimaschutz.

Bis Anfang 2020 haben 197 Staaten, darunter alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Konvention unterzeichnet. Die Klimarahmenkonvention soll den Ausstoß von Treibhausgasen begrenzen, so dass sich das Klimasystem nicht zu schnell verändert. Dadurch sollen Menschen, Tier und die Natur Zeit gewinnen, sich an die Klimaänderungen anzupassen. In der Konvention wird bestimmt, dass die sogenannten Industriestaaten strengere Maßnahmen zum Klimaschutz treffen müssen als die anderen Staaten. Diese Definition aus dem Jahr 1992 hat sich inzwischen jedoch überholt: China zählte damals noch nicht zu den Industriestaaten, gilt heute aber als das Land mit dem weltweit größten CO2-Ausstoß.

Kyoto Protokoll

Das Kyoto Protokoll wurde 1997 beschlossen. Es gilt als Meilenstein für den Klimaschutz. Erstmals wurde völkerrechtlich verbindlich festgelegt, um wieviel der Ausstoß der Treibhausgase in den Industriestaaten reduziert werden soll. In den Industriestaaten sollte der Ausstoß an Treibhausgasen zwischen 2008-2012 um 5,2 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt werden. Um diese 5,2 Prozent zu erreichen, verpflichtete sich zum Beispiel Österreich, 13% weniger Treibhausgase auszustoßen. Das Kyoto-Protokoll wurde von 191 Staaten ratifiziert, allerdings nicht von den USA. Auch andere Industriestaaten wie Russland, Kanada und Japan weigerten sich, alle geplanten Reduzierungen umzusetzen. Viele Länder, die damals als sogenannte „Entwicklungsstaaten“ galten, mussten noch keiner Reduzierung zustimmen. Das Kyoto-Protokoll lief im Jahr 2020 aus.

Pariser Klimaschutzabkommen

Das Pariser Klimaschutzabkommen ist ein völkerrechtlich gültiger Vertrag zum Klimaschutz und folgt dem Kyoto-Protokoll nach. Darin verpflichten sich die Staaten, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Das Abkommen wurde von 195 Staaten weltweit unterzeichnet. Im Unterschied zum Kyoto-Protokoll bindet das Abkommen auch Länder ein, die für einen Großteil der CO2-Ausstöße verantwortlich sind, zum Beispiel China und Indien. Auch die USA haben das Abkommen unterzeichnet, sind jedoch 2019 wieder aus dem Abkommen ausgetreten.

Klimapolitik der Europäischen Union

Bereits im Jahr 2008 hatte sich die Europäische Union zum Ziel gesetzt, den Ausstoß der Treibhausgase bis 2020 um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Ziel wurde sogar übertroffen: Bis 2018 wurden die Treibhausgasemissionen um 23 Prozent gesenkt. Im Pariser Abkommen hat die Europäische Union zugestimmt, den Ausstoß der Treibhausgase bis 2030 um insgesamt 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu reduzieren. Für Österreich bedeutet das, dass der Ausstoß der Treibhausgase um 36 Prozent abnehmen muss. Mit dem europäischen Klimaschutzgesetz will die Europäische Kommission die Europäische Union bis zum Jahr 2050 klimaneutral machen. 

Nachgefragt: Was bedeutet „klimaneutral“?

Klimaneutralität bedeutet, dass nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden dürfen, als von der Umwelt aufgenommen werden können. Es gibt die Möglichkeit, klimaschädliches Verhalten zu vermeiden oder als Ausgleich ein anderes Projekt zu unterstützen, bei dem Treibhausgase eingespart werden. 

Ein Beispiel: Daniela möchte von Wien nach Hamburg reisen. Sie kann den Zug nutzen oder das Flugzeug. Bei einem Flug würden mehr Treibhausgase ausgestoßen als bei der Zugreise. Daniela könnte das ausgleichen, in dem sie ein anderes Projekt finanziell unterstützt, bei dem Treibhausgase eingespart werden. 

Dadurch nimmt der Treibgasausstoß weltweit nicht zu, er wird aber auch nicht weniger. Wenn der weltweite Ausstoß von Treibhausgasen reduziert werden soll, müssen wir unser Verhalten ändern. Wie du das machen kannst, erfährst du in Kapitel „Was hat der Klimawandel mit mir zu tun?

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/umwelt/thema-klimawandel/klimaschutz-und-klimapolitik
gedruckt am: Donnerstag, 13. August 2020