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Was ist eine Verfassung?

Wenn Menschen zusammenleben, braucht es Spielregeln, an die sich alle halten. Das gilt für viele Bereiche des Alltags, obwohl uns das oft nicht bewusst ist. Auch für die Art und Weise, wie wir zusammenleben, braucht es grundsätzliche Spielregeln: Was darf jede/r Einzelne von uns? Wer entscheidet und wer kontrolliert? Wer schaut darauf, dass es allen gut geht?

Spielregeln für staatliches Handeln

Die Antworten auf diese Fragen sind in der Verfassung festgeschrieben. Sie ist die Grundlage für das staatliche Handeln. Die Verfassung ist also ein ganz besonderes Gesetz, das bestimmt, wer in einem Staat die Macht ausübt und wie das geschehen soll. Es ist festgelegt, welche Aufgaben der Staat übernimmt, welche Rechte jede/r BürgerIn hat und wie das Verhältnis zwischen staatlichen Organen und BürgerInnen aussieht.

Die Verfassung schreibt zum Beispiel vor, welche Aufgaben die Bundesregierung hat und wo die Bundesländer selbstständig entscheiden können. Trotzdem kann es sein, dass manche Abläufe in der Realität anders aussehen, zum Beispiel wenn der Einfluss der Bundesregierung größer ist, als von der Verfassung vorgesehen. Dann sprechen wir von der „Realverfassung“. 

Verfassung als Merkmal demokratischer Staaten. 

Die Verfassung entwickelte sich im Laufe des 20. Jahrhunderts zu einem zentralen Merkmal demokratischer Staaten in Europa. Der Weg dorthin war von Land zu Land unterschiedlich. Gemeinsam ist den Verfassungen in verschiedenen europäischen Ländern, dass sie die Rechte der BürgerInnen („Grundrechte“) stärken und verhindern sollen, dass Einzelne über andere Menschen Macht ausüben.

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gedruckt am: Samstag, 16. Dezember 2017