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20 Jahre EU-Mitgliedschaft

Österreich EU-Mitglied seit 01.01.1995

Seit 1.1.1995 ist Österreich Mitglied der Europäischen Union. Das geschah aber natürlich nicht über Nacht. Im Jahr 1989 stellte die Österreichische Bundesregierung das Ansuchen für die Aufnahme in die Europäische Gemeinschaft. Es folgten Beitrittsverhandlungen und eine Volksabstimmung am 12. Juni 1994, bei der sich zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher für den Beitritt aussprachen. An der Abstimmung nahmen über 80 Prozent der Stimmberechtigten teil. Und am 1.1.1995 war es dann so weit: Österreich wurde mit Finnland und Schweden gemeinsam in die EU aufgenommen. Seit damals hat sich viel verändert …

Hugo Portisch Analyse ZiB 19.6.1994

Was bringt die EU den österreichischen BürgerInnen?

Als österreichischer Staatsbürger oder österreichische Staatsbürgerin kannst du in jedem Land der EU wohnen, studieren und arbeiten. Es können demnach natürlich auch StaatsbürgerInnen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten in Österreich wohnen, studieren und arbeiten.

Du kannst die meisten Grenzen überqueren, ohne kontrolliert zu werden. Das gilt seit 1995, denn damals trat das so genannte „Schengener Abkommen“ in Kraft. Darin ist zum Beispiel festgehalten, dass innerhalb der so genannten „Schengen-Länder“ keine Grenzkontrollen mehr durchgeführt werden, die Außengrenzen aber stärker bewacht werden. Vor diesem Vertrag, den fast alle EU-Länder, aber auch einige Nicht-EU-Länder miteinander abgeschlossen haben, musste man bei Reisen oder Ausflügen ins Ausland an der Grenze anhalten und den Reisepass oder den Personalausweis herzeigen. Darüber hinaus kannst du innerhalb der EU auch Waren hin- und hertransportieren, ohne hohe Abgaben (Zölle) zu zahlen. Das nennt man den Europäischen Binnenmarkt, der mit seinen 28 Mitgliedsstaaten den größten Markt der Welt darstellt.

Der Euro – seit 1. Jänner 2002 Zahlungsmittel in Österreich

Der Euro wurde am 1. Jänner 2002 als Bargeld in mehreren Ländern der EU eingeführt. Damit löste er die nationalen Währungen als Zahlungsmittel ab, in Österreich also den Schilling und den Groschen. Er ist seither die gemeinsame offizielle Währung in 19 EU-Mitgliedstaaten, die zusammen die Eurozone bilden. EU-Staaten der Eurozone sind Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern. Nach dem US-Dollar ist der Euro eine zweite international bedeutsame und wichtige Währung in der Welt.

Das österreichische Parlament in der EU

Auch das österreichische Parlament und seine Abgeordneten haben wichtige Aufgaben in der Europäischen Union. Denn Mitwirkung und Mitbestimmung der EU-Mitgliedsstaaten in EU-Angelegenheiten gehören zu den demokratischen Grundprinzipien der EU. Deshalb erfolgen Änderungen bei EU-Verträgen unter der Aufsicht und Beratung von ParlamentarierInnen der unterschiedlichen Länder. Die nationalen Parlamente werden über die Vorhaben der EU informiert und haben Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Außerdem haben die nationalen ParlamentarierInnen eine wichtige Kontroll- und Beratungsfunktion innerhalb der verschiedenen Organe der Europäischen Union.

Weiters nehmen unsere Nationalratsabgeordneten und Bundesratsmitglieder regelmäßig an Konferenzen auf EU-Ebene teil, zu denen das Europäische Parlament VertreterInnen der nationalen Parlamente einlädt.

ÖsterreicherInnen als EU-Kommissare

Darüber hinaus entsendet jedes EU-Mitgliedsland ein Mitglied in die Europäische Kommission. Gemeinsam vertreten diese die Interessen der gesamten Europäischen Union. Seit dem Beitritt zur EU am 1.1.1995 sind also auch ÖsterreicherInnen in der EU-Kommission vertreten:

Franz Fischler war der erste von Österreich gestellte EU-Kommissar. Er war in dieser Funktion für Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raumes und Fischerei von 1995 bis 31. Oktober 2004 verantwortlich.

Benita Ferrero-Waldner war 2004 bis 2010 Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik unter EU-Präsident José Manuel Barroso.

Auch derzeit ist Österreich mit einem Kommissar in der EU-Regierung vertreten: Johannes Hahn war seit 2010 EU-Kommissar für Regionalpolitik und ist in der neuen EU-Kommission unter Präsident Jean Claude Juncker seit 1.11.2014 Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen. Damit ist er zuständig für geplante EU-Erweiterungen und führt die Verhandlungen mit den derzeitigen Kandidatenstaaten (Albanien, Island, Mazedonien, Montenegro, Serbien und Türkei) und den Nachbarn der EU auf dem westlichen Balkan.

Österreichs Ratspräsidentschaften

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, kurz Ratspräsidentschaft, wechselt alle sechs Monate zwischen den EU-Mitgliedsländern nach einer festgelegten Reihenfolge. So hatte Österreich bisher zweimal die Ratspräsidentschaft inne: in der zweiten Hälfte des Jahres 1998 unter Bundeskanzler Viktor Klima sowie in der ersten Jahreshälfte 2006 unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Die nächste Ratspräsidentschaft wird Österreich im Jahr 2019 innehaben.

Wusstest du, dass es ein Europatelefon im Bundeskanzleramt gibt?
Unter 0800 222 666 erhältst du kostenfrei von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 18 Uhr Informationen zu verschiedensten Bereichen der EU, z.B. Euro, Erweiterung, Beitrittskandidaten, EU-Organe, EU-Verfassung ...

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/europa/20-jahre-eu-mitgliedschaft/
gedruckt am: Montag, 18. Dezember 2017