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Gemeinsam füreinander da

„Niemand ist eine Insel“ lautet eine alte sprichwörtliche Wendung. Wir müssen gut auf uns achtgeben und dürfen dabei aber nicht vergessen, auch auf andere achtzugeben. In einer demokratischen Gesellschaft ist sowohl die persönliche Freiheit des/der Einzelnen als auch der gemeinsame Zusammenhalt wichtig. Sie schaffen die Basis für ein friedliches Miteinander. Der Staat und die Politik sind verpflichtet, die Selbstbestimmung des Einzelnen zu wahren. Sie haben aber auch die Aufgabe, die BürgerInnen mit verschiedenen Maßnahmen zu unterstützen („sozialstaatliche Maßnahmen“). Häufig ist dies eine finanzielle Unterstützung.

Solche Maßnahmen sind u.a. sogenannte „Sozialleistungen“. Diese sollen allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und Menschen in bestimmten Lebenslagen (Familie, Alter) bzw. in Notlagen (z.B. Arbeitslosigkeit) gezielt helfen. Durch Sozialleistungen können Armut oder Ausgrenzung verhindert oder zumindest verringert werden.

Unter Sozialleistungen fallen in Österreich:

  • Pensionen und rentenähnliche Leistungen im Alter und für Hinterbliebene
  • Leistungen bei Unfall, Invalidität, Pflegebedürftigkeit und Krankheit
  • Familienleistungen wie Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld
  • Sozialentschädigungsleistungen (Opferfürsorge)
  • Mindestsichernde Leistungen
  • Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung

Vor allem in Krisenzeiten sind Sozialleistungen ein wichtiger Mechanismus um schwierige Lebenslagen zu meistern. In der COVID-19-Pandemie waren sie ein besonders wichtiges Mittel zur Krisenbewältigung.

Ausgaben für Sozialleistungen

  • 2020: 130 Mrd. Euro
  • 2019: 117 Mrd. Euro

Die Sozialleistungen sind zum Großteil Geldleistungen, z.B. Pensionen, Familienbeihilfe, Arbeitslosengeld. Etwa ein Drittel sind Sachleistungen, dazu zählen auch die ambulanten und stationären Gesundheitsleistungen, z.B. Behandlungen beim Zahnarzt oder im Krankenhaus (Link zum Thema „Gesundheit“). Damit diese Leistungen gewährleistet bleiben können, zahlen die Menschen Beiträge in Form von Sozialversicherungsbeiträgen, Steuern und Abgaben ein. Wie hoch diese Beiträge sind, hängt davon ab, wie hoch das Einkommen ist, also wie viel sie verdienen. In verschiedenen Situationen, wie Arbeitslosigkeit, Karenz, Krankheit oder in der Pension können die Sozialleistungen in Anspruch genommen werden. Dies können alle BürgerInnen tun, unabhängig davon, wie hoch die Beiträge sind, die sie eingezahlt haben. Das nennt man Solidaritätsprinzip

https://www.demokratiewebstatt.at/thema/lebensbereiche/thema-solidaritaet-und-zivilcourage/gemeinsam-fuereinander-da
gedruckt am: Donnerstag, 16. September 2021