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Was sind Regierungsformen?

Die Staatsform beschreibt den Aufbau der staatlichen Ordnung eines Staates. Die Regierungsform sagt mehr darüber aus, wie die Staatsgewalt ausgeübt wird. 

Zum Beispiel kann eine Republik eine demokratische oder eine diktatorische Regierungsform aufweisen. An der Spitze einer Monarchie kann es einen Monarchen bzw. eine Monarchin geben, der oder die absolut regiert oder aber nur repräsentative Aufgaben wahrnimmt.  

Erst wenn man die Staatsform und die entsprechende Regierungsform kennt, kann man darüber Auskunft geben, wer die Staatsgewalt tatsächlich ausübt und wie das geschieht.

Bei Regierungsformen kann man grob zwischen Diktatur und Demokratie unterscheiden. 

Diktatur

In einer Diktatur sind wesentliche Elemente einer Demokratie nicht vorhanden. Oft übt eine Einzelperson oder eine Partei die gesamte Staatsgewalt aus. Das Parlament steht unter der Kontrolle des Diktators bzw. der Diktatorin oder der diktatorisch regierenden Gruppe. Es gibt keine freien Wahlen, das Volk besitzt kein Mitspracherecht. Politische GegnerInnen werden unterdrückt, die Pressefreiheit ist eingeschränkt. Es gibt keine Gewaltenteilung und somit keine Kontrolle des Herrschers oder der Herrscherin.

Diktatoren oder Diktatorinnen kommen oftmals durch einen gewaltsamen Putsch oder mit Hilfe des Militärs an die Macht. In manchen Fällen sind es aber auch demokratisch gewählte Staatsoberhäupter, welche dann die demokratischen Institutionen ausschalten, um alleine regieren zu können.

Verschiedene Formen einer Diktatur

Es gibt verschiedene Formen einer Diktatur.

Oligarchie bedeutet, dass die Staatsgewalt durch eine herrschende Schicht oder eine Gruppe ausgeübt wird.

Wenn es sich bei dieser Gruppe um eine adelige Schicht handelt, spricht man von Aristokratie. Ein Beispiel für ein oligarchisches Element in einem demokratischen Staat ist das britische Oberhaus (House of Lords), das mit Angehörigen des Adelstandes besetzt ist.
Aristokratie hat aber auch noch eine andere Bedeutung: Man kann darunter auch einfach nur die Zugehörigkeit zum Adel verstehen.

Wenn diese herrschende Gruppe eine Partei ist, nennt man das Parteidiktatur. Genauso kann das Militär diktatorisch regieren. Dann spricht man von einer Militärdiktatur.

Autoritäre und totalitäre Systeme

Andere Definitionen unterscheiden Diktaturen danach, ob sie ein autoritäres oder ein totalitäres System sind.

In autoritären Systemen kontrolliert der Staat die meisten gesellschaftlichen Bereiche. Es gibt jedoch gewisse Freiheiten für BürgerInnen oder Organisationen. Politische GegnerInnen werden unterdrückt, als Machtmittel wird Gewalt angewandt.

Beispiele dafür sind das faschistische Italien unter Mussolini (1922-1945) und Österreich in der Zeit zwischen 1933 und 1938.

Totalitäre Systeme kontrollieren alle staatlichen und gesellschaftlichen Bereiche, das heißt, möglichst alle BürgerInnen und Organisationen. Die Mittel dazu sind Terror, Unterdrückung, Gewalt und das Verbot jeder politischen Opposition.

Beispiele dafür sind die Sowjetunion unter Stalin (1924-1953) und das nationalsozialistische Deutschland unter Hitler (1933-1945).

Demokratie

Die Demokratie hatte ihren Ursprung vor mehr als 2500 Jahren in Griechenland.

In einer Demokratie wird die Staatsgewalt durch das Volk ausgeübt. Die BürgerInnen wählen in freien Wahlen ihre politischen VertreterInnen. Es gibt eine Gewaltentrennung (Legislative, Exekutive und Judikative) und Gesetze, nach denen sich alle richten müssen (Rechtsstaat). Es gelten Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Menschenrechte. Mehr dazu findest du in unserem Kapitel „Merkmale einer Demokratie“.

Direkte und indirekte Form der Demokratie

Man kann zwischen der indirekten Form der Demokratie (auch „repräsentative Demokratie“ genannt) und der direktdemokratischen Form unterscheiden.

Die meisten modernen Staaten sind indirekte Demokratien. Das bedeutet, dass die BürgerInnen ihre politischen VertreterInnen wählen. Sie entscheiden stellvertretend für die BürgerInnen.

In Österreich werden manche politische Ämter direkt von den BürgerInnen gewählt (zum Beispiel jenes der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten), andere indirekt bestimmt, wie zum Beispiel die Mitglieder des Bundesrates.

Mehr über die politischen Ämter findest du in unserem Kapitel „Wer bestimmt in einer Demokratie?“

Es gibt aber auch Elemente direkter Demokratie in Österreich, zum Beispiel die Volksabstimmung, das Volksbegehren und die Volksbefragung.

Eine Mischung aus direkter und indirekter Demokratie gibt es in der Schweiz. Diese Form wird auch „halbdirekte“ Demokratie genannt. In der Schweiz gibt es ein gewähltes Parlament, aber auch direktdemokratische Elemente wie Referenden und Volksinitiativen. Damit können die Schweizer BürgerInnen die Entscheidungen des Parlaments blockieren (Referendum) oder sie dazu zwingen, ein Thema zu behandeln (Initiative).

Parlamentarisches versus präsidentielles Regierungssystem

Eine weitere Unterscheidung kann man zwischen einem parlamentarischen Regierungssystem und einem präsidentiellen Regierungssystem treffen.

In einem parlamentarischen Regierungssystem (z.B. „parlamentarische Republik“, Link zu Abschnitt oben im Kapitel) hat das vom Volk gewählte Parlament eine wichtige Rolle. Die Regierung wird nicht direkt gewählt, sondern durch das Parlament bestimmt. Die Regierung ist vom Vertrauen des Parlaments abhängig. Die Ämter des Regierungschefs oder der Regierungschefin und des Staatsoberhauptes sind getrennt. Das Staatsoberhaupt nimmt zumeist eine repräsentative Rolle ein.

In einem präsidentiellen Regierungssystem (z.B. „präsidentielle Republik“, Link zu Abschnitt oben im Kapitel) hat der oder die vom Volk gewählte Präsident oder Präsidentin eine wichtige Position. Der Präsident oder die Präsidentin ernennt die Regierung. Das Parlament kann der Regierung nicht das Misstrauen aussprechen.

Es gibt auch Staaten, wo es eine Mischung aus beiden Systemen (parlamentarisch und präsidentiell) gibt, z.B. in Österreich und der Schweiz.

Auf den Punkt gebracht:
Ob ein Staat eine Demokratie ist, lässt sich nicht nur an der Staatsform allein erkennen. Es kommt darauf an, von wem und wie die Staatsgewalt tatsächlich ausgeübt wird. Ein Staat kann sich als demokratische Republik bezeichnen, in Wirklichkeit aber eine Diktatur sein.

https://www.demokratiewebstatt.at/wissen/staats-und-regierungsformen/was-sind-regierungsformen/
gedruckt am: Samstag, 4. April 2020