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Menschenrechte heute und morgen

Oftmals wird uns erst in schwierigen Momenten bewusst, wie selbstverständlich wir bisher alles wahrgenommen haben. So ist es bei uns in Österreich auch mit den Menschenrechten. Vor der COVID-19-Pandemie war es für uns ganz normal, dass wir uns frei bewegen können, nach Lust und Laune einkaufen gehen, uns mit Freund:innen treffen, ins Kino gehen können.

Menschenrechte in Krisenzeiten

Als die COVID-19-Pandemie im Frühjahr 2020 Österreich erreichte, beschloss die Bundesregierung Ausgangsregelungen. Man durfte seine Wohnung nur noch aus bestimmten Gründen verlassen. Für viele Menschen war es das erste Mal, dass sie sich nicht mehr frei bewegen durften. Das Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit wurde für einen bestimmten Zeitraum eingeschränkt, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Und auch deshalb, um ein anderes Menschenrecht – das Recht auf Gesundheit und Zugang zu gesundheitlicher Versorgung – für alle Menschen garantieren zu können.

Inzwischen darf man sich in Österreich längst wieder frei bewegen. Weltweit betrachtet hat sich die Menschenrechtslage durch die COVID-19-Pandemie laut Menschenrechtsorganisationen jedoch verschlechtert. Besonders für Menschen, die schon vor der Pandemie in unserer Gesellschaft benachteiligt waren (zum Beispiel Menschen mit Vorerkrankungen, Menschen mit Fluchterfahrung, Frauen und Kinder), hat sich die Situation verschlimmert. In der Europäischen Union haben zum Beispiel im Jahr 2020 die Fälle von häuslicher Gewalt, Kindesmissbrauch und Rassismus zugenommen. In manchen anderen Staaten haben die Regierenden die COVID-19-Pandemie als Vorwand genutzt, um Menschenrechte dauerhaft einzuschränken und ihre eigene Macht auszubauen.

Der Klimawandel bedroht die Menschenrechte

Neben COVID-19 ist in den letzten Jahren ein Thema immer drängender geworden: Der fortschreitende Klimawandel.

Die Folgen des Klimawandels sind unter anderem, dass Lebensräume von Menschen zerstört werden und sie gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Dadurch werden mehrere Menschenrechte verletzt, zum Beispiel das Recht auf Wohnraum, auf Nahrung und Wasserversorgung und auch das Recht auf Gesundheit. Auch das Recht auf Sicherheit und auf Leben ist betroffen, wenn Menschen durch Wirbelstürme und Überschwemmungen bedroht werden.

Menschenrechte und Digitalisierung

Auch unser Umgang mit neuen Technologien und digitalen Möglichkeiten bringt Herausforderungen mit sich. Wie können die Menschenrechte in Zeiten von Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und Big Data weiter geschützt werden? Digitale Datensammlungen bedrohen die Privatsphäre, Algorithmen und der Einsatz Künstlicher Intelligenz stellen unsere Meinungsfreiheit auf die Probe und können Diskriminierungen fördern.

Nachgefragt: Was bedeutet Social Profiling?

Meint das Zuordnen von Menschen in Gruppen nach bestimmten Merkmalen, wie zum Beispiel Geschlecht, Einkommen, Wohnort, Hautfarbe, Religion etc. So können etwa Daten von Benutzer:innen sozialer Plattformen gesammelt und ausgewertet werden. Das kann zu Diskriminierungen führen, wenn etwa ein bestimmter Wohnort oder die Religionszugehörigkeit zu negativen Auswirkungen oder Zugangsbeschränkungen führt.

Im digitalen Wandel stecken aber auch neue Möglichkeiten zum Schutz der Menschenrechte: Die Vernetzung und Veröffentlichung von Menschenrechtsverletzungen wird durch digitale Plattformen und Netzwerke erleichtert. Ansteckende Krankheiten können durch digitale Auswertungsmethoden schneller erkannt und eingedämmt werden. Damit Rechte und die Würde aller Menschen weiterhin geachtet werden, braucht es aber auch in der digitalen Welt klare Regeln und gemeinsame Werte.

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gedruckt am: Montag, 4. Dezember 2023