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Die freie Meinungsäußerung wird in Österreich durch die Verfassung geschützt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung bedeutet aber nicht, dass man unbedacht reden darf. Wie bei jedem Recht, gelten auch für die Meinungsfreiheit bestimmte Grenzen. Die beginnen dort, wo andere Menschenrechte und Freiheiten verletzt werden.
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Kommentare, Postings, Chats, Clips und Reels: Das Internet lebt von Nachrichten, Informationen und vom Meinungsaustausch. Das Recht, die eigene Meinung in Bild, Ton und Schrift zu äußern, gilt auch im Netz und ist hier genauso gesetzlich geschützt, wie überall anderswo. Doch auch im Internet gibt es Grenzen der Meinungsfreiheit. Es gilt: Was in der „realen“ Welt illegal ist, ist auch in digitalen Räumen nicht erlaubt.
Auf den Punkt gebracht: Der Digital Service Act der EU – Strengere Regeln im Netz
In der Europäischen Union wurden mit dem „Digital Service Act“ strengere Regeln für das Miteinander in der digitalen Welt festgeschrieben. Damit soll sichergestellt werden, dass alles, was offline nicht erlaubt ist, auch online illegal ist. Betreiberfirmen müssen die Spielregeln auf ihren Plattformen und Foren einhalten. Nutzer und Nutzerinnen bekommen mehr Rechte, um sich vor Unrecht zu schützen und haben mehr Einblick, was mit ihren Daten passiert. Illegale Inhalte müssen schneller von den Seiten verschwinden. Und Betreiber müssen auch klar kommunizieren, warum Inhalte oder Accounts gelöscht werden.
Hilfreiche Anlaufstellen bei Problemen im Netz
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https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-sag-deine-meinung/schutz-und-grenzen-der-meinungsfreiheit |
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