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  • Gesetze in Österreich

Gesetze sollen ein friedliches Zusammenleben der Menschen regeln und erleichtern. Sie legen fest, was man tun muss, tun darf oder nicht tun darf.

  • Ein Gesetz kann ein Schutz sein.
    Ein Beispiel: Kinder werden in Österreich davor geschützt, dass sie arbeiten müssen.
  • Ein Gesetz kann eine Verpflichtung sein.
    Ein Beispiel: Jedes Kind in Österreich muss unterrichtet werden.
  • Ein Gesetz kann ein Recht sein.
    Ein Beispiel: Jede österreichische Familie hat das Recht auf Familienbeihilfe.
  • Ein Gesetz kann ein Verbot sein.
    Ein Beispiel: Es ist verboten, jemanden zu bestehlen.

 

Nicht vom Staat geregelt ...

Es gibt viele verschiedene Gesetze und Regeln des Zusammenlebens. Beim Sport etwa gibt es Spielregeln und in der Schule Verhaltensregeln, zum Beispiel die Pflicht, Hausschuhe zu tragen. In manchen Gebäuden hängt eine Hausordnung. Dort steht, was im Haus erlaubt und was verboten ist und wann Ruhe einzuhalten ist. Im Umgang mit unseren Mitmenschen gibt es auch Regeln. Dabei geht es oft um Respekt, Wertschätzung und Höflichkeit.

Diese Regeln sind nicht vom Staat vorgeschrieben. Sie können nicht auf dem Rechtsweg erzwungen werden. Aber dennoch sind auch diese Regeln wichtig! Sie erleichtern unser Zusammenleben und verhindern Streit.

Vom Staat geregelt ...

Österreich ist ein Bundesstaat. Das bedeutet, der Bund und die Bundesländer teilen sich die Gesetzgebung und die Ausführung der Gesetze auf.

  • Es gibt Bundesgesetze, die für ganz Österreich gelten (z.B. für Sicherheit, Gerichte, Schulbildung und Universitäten). Bundesgesetze werden im Parlament beschlossen.
  • Es gibt Landesgesetze, die nur für das jeweilige Bundesland gelten (z.B. für Jugendschutz, Kindergarten, Bauen von Häusern). Landesgesetze werden in den Landtagen beschlossen. Sie gelten dann auch nur im jeweiligen Bundesland.

Diese Gesetze werden vom Staat geregelt. Wer dagegen verstößt, bekommt eine Strafe. Auch die staatlichen Institutionen, die Verwaltung und die Gerichte müssen sich an die Gesetze halten. Jeder kann seine Rechte durchsetzen, die zuständigen Behörden helfen dabei.

Was passiert, wenn du gegen ein Gesetz verstößt?

Es gibt viele verschiedene Gesetze. Was geschieht, wenn du gegen ein Gesetz verstößt, hängt vom Gesetz ab, gegen das du verstößt. Auch dein Alter spielt dabei eine Rolle.

  • Bis 14 Jahre bist du noch nicht „strafmündig“, das heißt, du kannst nicht bestraft werden. Allerdings können die Eltern oder Erziehungsberechtigten zur Verantwortung gezogen werden.
  • Vom 14. bis zum 18. Lebensjahr gilt das Jugendstrafrecht. Eine Straftat kann vor Gericht verhandelt werden und du kannst eine Strafe bekommen. Das kann z.B. eine Geldstrafe sein oder Sozialstunden, aber auch eine Freiheitsstrafe.
  • Ab dem 18. Geburtstag bist du voll strafmündig und musst für jede deiner Taten die volle Verantwortung übernehmen. Es gibt dann nur noch wenige erleichternde Ausnahmen für „junge Erwachsene“ zwischen 18 und 21 Jahren.

Info

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! Wer gegen ein Gesetz verstößt, wird bestraft – egal ob er oder sie von dem Gesetz wusste oder nicht. Nach der Verö entlichung eines Gesetzes „kann sich niemand damit entschuldigen, dass ihm dasselbe nicht bekannt geworden sei“ (§ 2 ABGB).

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gedruckt am: Montag, 30. September 2019