Mitbestimmung

Formen der Mitbestimmung

Impulsfrage

Warum ist es wichtig, dass wir viele verschiedene Formen der Mitbestimmung in einer Demokratie haben?

Videocliptext:

Guten Tag! Heute reden wir über Politik, und was Jugendliche in der Politik mitreden können, und was sie machen dürfen? Wir erklären euch, was man machen kann, um die Politik besser zu verstehen.Es gibt viele verschiedene Wege, um die Politik besser zu verstehen. Einer wäre, mit seinen Eltern reden. Es ist oft ganz einfach, einfach seine Eltern zu fragen: „Mama, wie funktioniert Politik eigentlich? Wie läuft das eigentlich genau ab?“ Man kann auch im Geschichteunterricht in der Schule aufpassen und den Lehrern Fragen stellen zur Politik. Auch kann man sich in den Medien erkundigen, Zeitung, Internet, überall kann man sich erkundigen über Politik oder was man dazu lernen möchte. Genau! Man muss sich aber über viele verschiedene Medien erkundigen, damit man sich eine eigene Meinung bilden kann. Ebenfalls sollte man darauf aufpassen, dass man sich nicht zu leicht von Wahlwerbungen oder Geschenken von Wahlbeteiligten beeinflussen lässt. Nun geht's weiter mit dem Thema Kinder und Jugendliche in der Politik. Kinder und Jugendliche können sich zum Beispiel durch Demonstrationen an der Politik beteiligen. Man kann aber auch seine eigene Meinung sagen, wie zum Beispiel in der Schule. Man kann aber auch Politiker direkt kontaktieren, zum Beispiel über Mails. Eine andere Möglichkeit wäre aber auch, seine Wünsche oder Beschwerden in einem direkten Mail zu äußern. Jetzt kommen die Nächsten.

Was kann man eigentlich machen, wenn man 16 Jahre alt ist? Man kann an einer Volksabstimmung teilnehmen oder bei einer Volksbefragung. Bei einer Volksabstimmung darf das Volk entscheiden, ob bestimmte Sachen durchgeführt werden sollten, wie 1994 zum Beispiel, ob Österreich zur EU gehören sollte. Bei einer Volksbefragung darf das Volk mitentscheiden, ob zum Beispiel die U-Bahnen in der Nacht fahren sollten. Die Politik muss es aber nicht annehmen. Mit 16 Jahren darf man ebenfalls auch endlich an Wahlen teilnehmen und an einem Volksbegehren, das heißt: Unterschriften sammeln. Die Politiker müssen beim Volksbegehren besprechen, ob die Frage umgesetzt werden sollte von den Menschen. Aber sie müssen's nicht umsetzen. Jetzt haben wir uns überlegt, was Politik für uns bedeutet? Politik ist wichtig für unser Land und für unser Zusammenleben. Manchmal muss man auch Kompromisse eingehen. In Österreich sind die Wahlen zum Beispiel geheim. Politik ist auch in der Schule oder im Fußballverein, zum Beispiel, vertreten. Politik ist wichtig für die Gleichberechtigung. Ebenfalls ist Politik wichtig für Gemeinschaft sowie Meinungsverschiedenheit und Meinungsfreiheit.

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In einer Demokratie entscheiden die BürgerInnen darüber, wie das Zusammenleben im Staat organisiert wird. Sie wählen ihre politischen VertreterInnen und bestimmen in der Politik mit. Um mitreden zu können, muss man sich interessieren und informieren. Mitbestimmen und mitmachen (Partizipation) kann man im Kleinen, wie in der Familie und in der Schule, aber auch in der Arbeit, der Gemeinde, im Staat oder in der EU.

Politisch Mitbestimmen kann man z.B. durch Wahlen wie etwa die Nationalratswahlen, durch Volksabstimmungen, Volksbefragungen, Volksbegehren. Aber auch durch Demonstrationen kann man seine Meinung sagen.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Welche verschiedenen Möglichkeiten der Mitbestimmung haben wir in einer Demokratie?
• Welche Rolle spielen Informationen, wenn ich mitbestimmen möchte?
• Inwiefern erhöhen die verschiedenen Formen der Mitbestimmung deine Möglichkeiten zur Beteiligung?
• Wie helfen uns die Mitsprachemöglichkeiten dabei, die Vielfalt an Meinungen sichtbar zu machen?
• Welche Mittel bieten dir die Mitbestimmungsmöglichkeiten an, deine Rechte zu vertreten?
• Haben wir Einfluss auf die Machtverhältnisse, wenn wir die Möglichkeiten zur Mitbestimmung aktiv nutzen?

Meinungsfreiheit und ihre Grenzen

Impulsfrage

Warum braucht die Demokratie Meinungsfreiheit und hat Meinungsfreiheit auch Grenzen?

Videocliptext:

In Österreich darf man seine eigene Meinung veröffentlichen. Man darf sich auf verschiedene Art und Weise äußern, ohne verurteilt zu werden. Das heißt man kann die Meinung in Dialogen oder auch in Medien preisgeben. Man darf jedoch den Nationalsozialismus nicht gut heißen, denn das ist gesetzlich verboten, genauso wie die Verhetzung gegen andere Gruppen. Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Recht, das gesetzlich festgelegt ist. Rechte kann man einfordern. Man darf die Rechte von andere aber nicht angreifen. Viele Rechte bauen auf der Meinungsfreiheit auf, darunter auch die Religions- und Pressefreiheit. Die Presse darf frei berichten, wodurch wir unsere eigene Meinung bilden können. Das ist auch die Bedingung für die Demokratie. Wir hoffen ihr habt einiges über die Meinungsfreiheit gelernt.

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In einer Demokratie sollen alle ihre Meinung äußern und vertreten, wie auch nach ihren eigenen Ansichten leben und handeln dürfen. Diese Meinungsfreiheit ist als Grundrecht in Österreich in der Verfassung verankert. Sie ist Grundlage für viele andere Rechte und Freiheiten (z.B. Pressefreiheit). Meinungsfreiheit bedeutet deswegen aber nicht „Ich darf alles sagen, was und wo ich will“. Eine Demokratie muss auch Schutz ermöglichen, z.B. Schutz vor Diskriminierung. Deswegen gibt es Grenzen bei der Meinungsfreiheit. Das hat etwas mit Verantwortung zu tun: Unwahrheiten, Beleidigungen u.a. falten nicht unter Meinungsfreiheit.

Didaktische Impulsfrage dazu:

• Warum können gewisse Meinungen und Einstellungen die Demokratie gefährden? 
• Welchen Einfluss haben Falschmeldungen und Lügen auf Informationen? Was bedeutet das für meinen Umgang mit Informationen?
• Wie wirken sich die gesetzlichen Grenzen der Meinungsfreiheit auf die Möglichkeit zur Beteiligung aus?
• Wie wichtig ist Meinungsfreiheit und ihre Grenzen für die Vielfalt in der Bevölkerung?
• Gibt es wichtigere Rechte als das Recht, seine Meinung sagen zu dürfen?
• Wieviel Macht geben mir Worte und inwiefern kann ich durch sie die Rechte eines anderen beschneiden? 

Vielfalt/Diversität

Impulsfrage

Welchen Einfluss hat Vielfalt und Diversität in unserer Gesellschaft auf die Mitbestimmung in der Demokratie?

Videocliptext:

Es ist wichtig, dass die Vielfalt an Meinungen gefördert wird. Durch verschiedene Meinungen fängt man an, über Themen nachzudenken. Jedoch können diese Meinungen auch Menschen beeinflussen. Man kann auch durch die verschiedenen Meinungen lernen und neue Ideen entwickeln. Dazu kommt jetzt ein Interview. Guten Tag, Frau Federspiel! Wir würden Sie gerne zum Thema Meinungsfreiheit befragen. Finden Sie Meinungsfreiheit in einer Demokratie wichtig?

Interviewgast Krista Federspiel: Ja, Meinungsfreiheit ist die Voraussetzung einer Demokratie. Das funktioniert nur, wenn jeder seine Meinung äußern kann. Nur wenn Meinungen frei geäußert werden können und öffentlich gemacht werden können, kann man zu einem Kompromiss finden.

Wo sollten Ihrer Meinung nach Grenzen in der Meinungsfreiheit gesetzt werden?

Interviewgast Krista Federspiel: Die Grenze von Meinungsfreiheit ist der Respekt gegenüber anderen Menschen, auch gegenüber anderen Meinungen. Ich darf nicht so weit gehen, dass ich andere Leute beleidige oder der Lüge bezichtige und Ähnliches.

Danke, dass Sie sich für uns Zeit genommen haben.

Interviewgast Krista Federspiel: Gerne.

Wir haben uns auch Gedanken über dieses Thema gemacht. Wenn Meinungsfreiheit grenzenlos wäre, dann könnte man Personen sehr schnell beleidigen oder verletzen. Man könnte Lügen verbreiten. Es gibt Gesetze, die man einhalten muss, sonst könnte man bestraft werden. Meinungsfreiheit ist wichtig.

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Unsere Gesellschaft ist vielfältig: Die Menschen haben verschiedene religiöse oder politische Weltanschauungen, sie selbst oder ihre Verwandten kommen aus unterschiedlichen Ländern, sie besitzen unterschiedliche körperliche Voraussetzungen oder Begabungen, haben ein unterschiedliches Alter und sprechen verschiedene Sprachen. Jeder Mensch trägt die Vielfalt auch in sich: Er hat unterschiedliche Vorlieben, Berufe oder FreundInnen und nimmt je nach Situation unterschiedliche Rollen ein und hat unterschiedliche Meinungen (zum Beispiel als Schülerin oder Schüler, Schwester, Bruder, im Beruf …). 

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Funktioniert eine Demokratie besser, wenn die Menschen, die in ihr mitbestimmen, vielfältig sind?
• Inwiefern ermöglicht uns Vielfalt mehr Information und wie beeinflusst diese unsere Mitbestimmung?
• Wie kann die Ablehnung von Vielfalt zur Einschränkung der Beteiligungsmöglichkeiten führen?
• Wie gehst du mit Vielfalt um? Gibt es Herausforderungen für dich beim Akzeptieren von anderen Meinungen, Lebensstilen u.a.? 
• Gibt es Rechte und Gesetze, die die Einzigartigkeit - und damit die Vielfalt - von uns allen schützen?  
• Warum ist es wichtig für uns, dass durch die Machtverteilung in der Demokratie auch die Vielfalt abgebildet ist?

Menschenrechte/Kinderrechte

Impulsfrage

Was hat Mitbestimmung mit Menschenrechten und Kinderrechten zu tun?

Videocliptext:

Die Politik begegnet uns im Alltag immer wieder. Sie regelt viele verschiedene Dinge, wie beispielsweise die Schulpflicht, aber auch die Verkehrsregeln oder beispielsweise das Jugendschutzgesetz, das regelt, ab wann Jugendliche Alkohol trinken und rauchen dürfen. Man sieht also, die Politik bestimmt viel mehr als einem auf den ersten Blick auffällt. Ich finde, dass sich auch die Jugendlichen mit der Politik beschäftigen sollten, da sie uns täglich im Alltag unterkommt. Man hält sich jeden Tag an viele verschiedene Gesetze, beispielsweise, wenn du vor einer roten Ampel stehen bleibst oder einfach nur in die Schule gehst. All das wurde durch die Politik festgelegt.

Wir sind heute im Studio mit Herrn Stögmüller und Herrn Buchmayr. Herr Stögmüller, Kinderrechte betreffen uns Jugendliche und Kinder. Was sind Ihre genauen Aufgaben im Bereich Kinderrechte?

Interviewgast David Stögmüller: Im Kinderrechte-Ausschuss beschäftigen wir uns ganz speziell damit, was Kinder wollen. Was erwarten Kinder von der Politik? Was können wir für optimales Aufwachsen für die Kinder gewährleisten? Wie können wir das gewährleisten? Sagen wir das so, sprich, zum Beispiel Jugendschutzgesetz: Es gibt ja neun verschiedene Jugendschutzgesetze. Welchen Standard gibt es? Wie könnten wir das vereinheitlichen, zum Beispiel? Mit dem beschäftigen wir uns, weil es ist eigentlich ziemlich unlogisch. Ja, ein oberösterreichisches Kind darf länger fortgehen als das steiermärkische und so weiter und so fort. Also es ist einfach nur schräg ab und zu. Das heißt, wenn ich über die Landesgrenze gehe, dann muss ich schon im Bett sein, in Oberösterreich darf ich aber noch munter sein. In der Steiermark muss ich um 12 Uhr schon im Bett sein. Also das ist ab und zu einfach ein bisschen skurril.

Herr Buchmayr! Menschenrechte betreffen sowohl Jugendliche als auch alte Leute. Was denken Sie, wo wir Jugendliche direkt von der Politik betroffen sind?

Interviewgast Harry Buchmayr: Wenn man es genau sieht, eigentlich in allen Bereichen. Es zieht sich durch alle Bereiche beim Thema Wirtschaft, beim Thema Bildung, beim Thema Soziales, im Thema Wissenschaften, im Thema Menschenrechte, und es geht auch zum Thema Datenschutz, also eigentlich alle Bereiche der Politik. Das Thema Umwelt, die Umwelt ist zum Beispiel ganz ein wichtiges Thema für die Zukunft. Wie wir unsere Energie gewinnen? Wie wir die Umwelt selber lebenswert erhalten? Welche Schritte wir dazu einleiten? Also es spiegelt eigentlich genau genommen, wie nachhaltig wir produzieren? Ein jeder Bereich der Politik oder jeder, den Politik beeinflussen kann, hat Auswirkungen darauf, wie junge Menschen in Zukunft Lebensqualität gewinnen

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Menschen haben von Natur aus grundlegende Rechte (Menschenrechte) wie z.B. das Recht auf Leben, das Recht auf Bildung, das Recht auf Selbstbestimmung und viele mehr. Sie wurden von den Vereinten Nationen (UNO) nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahr 1948 gemeinsam beschlossen. Alle diese Menschenrechte gelten für jeden Menschen überall und können nicht abgetreten oder weggenommen werden. Eine der wichtigsten Merkmale einer Demokratie ist, dass die Menschenrechte eingehalten werden. Viele Staaten haben die Menschenrechte als Grundrechte in der Verfassung.

Weil Kinder besonderen Schutz brauchen, haben sie darüber hinaus noch weitere spezielle Rechte (Kinderrechte). Leider werden die Menschenrechte und die Kinderrechte nicht überall auf der Welt eingehalten.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Warum sind die Menschen- und Kinderrechte wichtig für die Demokratie?
• Wie kann es uns helfen, wenn wir uns über Menschenrechte und Kinderrechte informieren?
• Wie sichern Kinderrechte meine Beteiligungsmöglichkeiten, noch bevor ich das Wahlalter erreicht habe?
• Warum ist die Vielfalt von uns Menschen ein zentraler Punkt in den Menschen- und Kinderrechten?
• In Österreich und der EU sind die Menschenrechte so genannte einklagbare Rechte, sie können also vor Gerichten von uns eingefordert werden. Warum ist das wichtig?
• Was hat Macht damit zu tun, dass die Menschen- und Kinderrechte nicht immer und überall eingehalten werden? 

Chancengleichheit/Ausgrenzung

Impulsfrage

Welchen Einfluss hat Chancengleichheit oder Ausgrenzung auf die Möglichkeit zur Mitbestimmung?

Videocliptext:

Österreich ist eine Demokratie. Was heißt das eigentlich? Das heißt, dass das Volk durch Wählen bestimmt.

Die Demokratie in Österreich gibt es seit 1918. Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Menschen dürfen ihre Meinung frei sagen. Das Volk bestimmt. Es herrscht Chancengleichheit. Als demokratische Länder bezeichnet man die Länder, die Grundrechte sowie Menschenrechte schützen und vertreten. Es haben andererseits auch alle Menschen im Staat die gleichen Rechte, Pflichten, die gleichen Möglichkeiten. Es ist wichtig, dass alle die gleichen Rechte haben. Für uns ist es angenehm, in einem demokratischen Land zu wohnen.

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Menschen sind nicht alle gleich. Aber alle Menschen sind gleichwertig. In einer Demokratie sollen alle Menschen die gleichen Chancen und Freiheiten haben, ohne Unterschied wegen ihrer Herkunft oder sozialen Verhältnisse. Gesetze, die Verfassung und die Menschenrechte bieten dafür den notwendigen Rahmen.

Vorurteile oder Diskriminierung führen dazu, dass Personen von Möglichkeiten, von Ausbildung oder von Gruppen ausgeschlossen werden. Das passiert meistens gegen den Willen dieser Personen. Diese Ausgrenzungen führen dazu, dass nicht alle die gleichen Chancen in ihrem Leben haben.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Warum sollten in wir einer Demokratie alle die gleichen Chancen haben?
• Was hat Chancengleichheit, mit dem Zugang zu Informationen zu tun? 
• Hat Ausgrenzung Einfluss auf unsere Beteiligungsmöglichkeiten und auf unsere Chancengleichheit?
• Welche Zusammenhänge siehst du zwischen Ausgrenzung und Vielfalt? Kann Chancengleichheit das verändern?
• Warum werden die Rechte auf Chancengleichheit bzw. gegen Ausgrenzung manchmal gebrochen? Wie können wir das verhindern? 
• Welche Rolle spielt Macht bei der Ausgrenzung? Wer gewinnt, wer verliert durch Ausgrenzung Macht?

Zivilcourage/Vorurteil

Impulsfrage

Was hat Mitbestimmung mit Zivilcourage und Vorurteilen zu tun?

Videocliptext:

Bei uns geht es heute um Vorurteile in Medien. Vorurteile sind Meinungen, die man sich gebildet hat, ohne sich davor zu informieren. Die Medien verstärken Vorurteile, indem sie Informationen weglassen. Vorurteile gibt es wegen der Hautfarbe und dem Aussehen und dem Geschlecht. Es wird häufiger über Negatives sowie über Kriminalität und Krisen berichtet. Je öfter man eine Information hört, desto eher glaubt man sie auch. Die Betroffenen von Vorurteilen fühlen sich bedroht und verschließen sich. Sie haben Nachteile im Beruf. Mehr darüber erfährt ihr jetzt in unserem Interview.

Wir haben heute einen Gast bei uns. Frau Hewson, danke, dass Sie hergekommen sind. Nun wollen wir die Fragen stellen.

Wie kann man seriöse Quellen erkennen?

Interviewgast Elisabeth Hewson: Eine schwere Frage, weil schnell wird das sicher nicht möglich sein. Ich würde erstens einmal schauen, was in der Vergangenheit mit dieser Quelle passiert ist, was die bisher gesagt haben. Und ich würde an der Stelle von jemanden, sagen wir, der irgendeine Information sucht, auch andere Quellen anschauen und dann schauen, wie auch im Stil, wie die funktionieren. Also, wenn jemand so, eben einseitig, vor sich hin poltert. Wir haben schon über Hasspredigten etc. gesprochen, dann wird das einfach keine seriöse Quelle sein. Also, wenn möglich, eine Quelle nehmen, die versucht, beide Seiten zu sehen. Das gibt‘s ja auch, Gott sei Dank, wo jemand sagt, das eine spricht dafür, das andere spricht dagegen.

Frau Hewson! Verbreiten Journalisten geplant Vorurteile oder ist das eher ein Beigeschmack, der leider ungeplant hervortritt.

Interviewgast Elisabeth Hewson: Ja, es gibt beides wahrscheinlich. Es gibt natürlich Journalisten, die sich irgendeinem Blatt verpflichtet fühlen, das irgendeine politische Richtung hat und dann in dieser Richtung halt auch berichten. Es gibt, selbstverständlich … jeder von uns hat eigene Meinungen, dass die zu sehr durchdringen und nicht mehr objektiv sind, kann immer passieren. Also es kann beides passieren.

Vielen Dank für das Interview, Frau Hewson! Ich habe mich sehr über Ihre wertvolle Zeit gefreut. Hoffentlich werden Sie uns bald wieder die Ehre erweisen.

Um seine eigene Meinung zu bilden, muss man sich darüber klar sein, dass man auch selber Vorurteile hat. Deshalb sollte man sich seine Quellen sehr gut und mit Bedacht aussuchen. Am besten eine, die von beiden Seiten berichtet und nicht nur einseitig.

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Vorurteile sind vorzeitig gefasste Urteile über Personen, Gruppen oder Sachverhalte. Sie beruhen auf Verallgemeinerungen. Man neigt dazu zu glauben, dass Personen, die z.B. aus einem bestimmten Land kommen, oder männlich/weiblich sind, auch sonst sehr ähnlich sein müssten. Vorurteile können dazu führen, dass bestimmte Gruppen benachteiligt werden.

Wer eine Ungerechtigkeit beobachtet und etwas dagegen tut, zeigt Zivilcourage. Das bedeutet Sehen/Erkennen, Verantwortungsgefühl und - nicht zuletzt - Handeln, also den Mut zu haben, sich für jemanden, dem Unrecht geschieht, einzusetzen. 

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Warum ist es wichtig für die Demokratie, dass wir Zivilcourage gegen Vorurteile zeigen?
• Wie können bestimmte Informationen Vorurteile verstärken und uns bei der Mitbestimmung beeinflussen?
• Welchen Einfluss haben Vorurteile und Zivilcourage auf unsere Möglichkeiten, uns zu beteiligen?
• Inwiefern unterdrücken Vorurteile die Vielfalt? Hat das Einfluss auf die Mitbestimmung?
• Inwiefern hat es Einfluss auf die Rechte zur Mitbestimmung, wenn Menschen von Vorurteilen betroffen sind?
• Welche Macht haben wir durch Mitbestimmung, uns gegen Vorurteile einzusetzen?